Viele der Gesetze und Verordnungen, die auf Bundesebene im Bundestag oder den Ministerien entschieden werden, müssen auf kommunaler Ebene von den Kreisen, Städten und Gemeinden umgesetzt werden. Wenn es an dieser Stelle klemmt, dann kommen die besten Gesetze bei den Bürgerinnen und Bürger meist nicht an. „Es ist wichtig, dass Kommunen handlungsfähig sind und die Gesetze ihnen Möglichkeiten geben und sie nicht vor Hürden stellen“, äußert Saskia Esken. Aus diesem Grund sei ihr ein enger Austausch mit den Kommunen wichtig, erklärt die Abgeordnete ihren Besuch in Grömbach. Bürgermeister Wolber freute sich, dass an diesem Termin auch der Gemeinderat teilnehmen konnte.
Bei Themen wie dem Ausbau erneuerbarer Energien oder dem ÖPNV stehen gerade die kleineren Kommunen vor besonderen Herausforderungen. Die Planungsverfahren sind aufwendig und stellen viele Hürden, die eine kleine Verwaltung nur schwer bewältigen kann. „Um den Ausbau Erneuerbarer Energie voranzutreiben, haben wir im Bundestag ein umfangreiches Gesetzespaket verabschiedet, das Planung, Genehmigung und Bau wichtiger Infrastruktur für unsere Klimaziele priorisiert und damit beschleunigt“, beschreibt Esken, wie mithilfe des Gesetzgebungsverfahrens die Hürden für Kommunen bei dem wichtigen Thema der Energiewende gemindert werden können.
Der Gemeinderat Grömbach kam mit Esken schnell in einen direkten Dialog zu konkreten Themen und Herausforderungen Ihrer kleinen Gemeinde, wie die Versorgungssicherheit im medizinischen Bereich. Sowohl der nächste Arzt als auch die Apotheke oder das Krankenhaus sind weit entfernt und ohne das Auto kaum zu erreichen. Hier müsse es dringend Lösungen geben.
„Wir dürfen und werden die kleinen Kommunen nicht vergessen“, betont Esken als Botschaft des Abends.