BAD WILDBAD Die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken hat gemeinsam mit ihrem Abgeordnetenkollegen Dr. Johannes Fechner aus Emmendingen und dem Geschäftsführer der Südwestmetall-Bezirksgruppe Reutlingen, Dr. Jan Vetter, die Firma Berthold Technologies GmbH & Co. KG in Bad Wildbad besucht. Bereits im November hatte Esken sich mit dem Geschäftsführer Horst Knauff und Dr. Jan Vetter zu einem Austausch getroffen, bei dem es u.a. um die Themen Industrie 4.0 und die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt ging. Weil die Pensionsrückstellungen durch die anhaltende Niedrigzinsphase zu einem wachsenden Problem geworden sind, kam damals das Gespräch auch auf das Thema betriebliche Altersversorgung. Weil eine Gesetzesnovelle bereits in der Beratung war, sie aber die Details nicht kannte, hatte Esken versprochen, mit einem Fachmann zum erneuten Dialog wiederzukommen. Dies löste sie nun ein: Ihr Kollege Dr. Johannes Fechner ist rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und hat die Novelle maßgeblich mit beraten.

Im Mittelpunkt des Besuches standen so natürlich Diskussionen rund um das Thema Betriebsrente. Geschäftsführer Horst Knauff betonte, dass die neue gesetzliche Regelung der Verlängerung der Zinsberechnung von 7 auf 10 Jahre den Betrieben mit Pensionswerken durchaus entgegen käme, auch wenn man sich hätte mehr vorstellen können. Die Änderung des Handelsbilanzrechts für Pensionsrückstellungen bleibe vielmehr deutlich hinter dem Notwendigen zurück und belaste die Unternehmen zusätzlich mit unnötiger Bürokratie, kritisierte Südwestmetall-Geschäftsführer Vetter. Der vorgesehene Zeitraum zur Berechnung des Durchschnittzinses sei mit nur 10 Jahren deutlich zu kurz. Um die Unternehmen spürbar zu entlasten, seien 15 Jahre erforderlich. Noch dringender wäre aber eine Absenkung des steuerlichen Rechnungszinses des § 6a EStG gewesen. Fechner erklärte dazu, dass die SPD-Bundestagsfraktion  und Justizminister Heiko Maas hier gerne mehr getan hätten, um die Unternehmen bei der Finanzierung der Betriebsrente zu entlasten, die damit einen wertvollen Beitrag zur Alterssicherung leisteten. Jedoch habe Finanzminister Wolfgang Schäuble jede weitere Entlastung blockiert. Sowohl Esken als auch Fechner versicherten, dass man die Stärkung der betrieblichen Altersversorgung im Rahmen der anstehenden Debatte zur Zukunft der Rente erneut auf die Tagesordnung setzen werde: „Unternehmen, die ihren Mitarbeitern soziale Sicherung bieten und damit auch zur langfristigen Beschäftigung stehen, sollten mehr Rückendeckung aus der Politik erwarten dürfen.“

Esken betonte abschließend: „Ich werde mich dafür einsetzen, dass verantwortungsvoll agierende Unternehmen wie die Firma Berthold Technologies mit ihren Anliegen auf Bundesebene Gehör und Unterstützung finden.“