BERLIN. Um Mitternacht erreichte die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken wie viele andere die Nachricht: Die Sondierungen für eine schwarzgrüngelbe Koalition, die manche Jamaika nennen und andere schwarze Ampel, sind gescheitert. Gestern Mittag bekräftigte der Parteivorsitzende Martin Schulz, dass die SPD nicht für eine Große Koalition mit den Unionsparteien zur Verfügung stehen wird. Eine neue Situation, die auch Auswirkungen auf den Wahlkreis Calw/Freudenstadt hat. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken macht jedoch deutlich: „Die SPD muss jetzt nicht bange sein.“

 

Esken und ihr Team saßen am gestrigen Montag in Berlin, um „mit vollem Elan“ in die neue Legislaturperiode zu starten. Doch nun ergeben sich durch die neue Situation womöglich auch neue Herausforderungen. Die Bundestagsabgeordnete stellt jedoch klar, dass auch die Sozialdemokraten in Calw und Freudenstadt keine Angst vor einer ungewissen Zukunft haben.

 

Die SPD-Abgeordnete kritisiert das Vorgehen der FDP scharf: „Christian Lindner, der nichts besser darstellen kann als sich selbst, hat seine Rolle in den Verhandlungen ebenso inszeniert wie jetzt das Ende - als One-Man-Show! Ich finde sein Verhalten hochgradig verantwortungslos, während der Verhandlungen alle möglichen Positionen zu besetzen, durchaus auch mal rechts von der Union, und am Ende ohne jede inhaltliche Begründung von Deck zu gehen. Die FDP hat mit Christian Lindner zwar zu altem Narzissmus und altem Neusprech gefunden, aber das alleine ist noch kein Programm. Man darf gespannt sein, wann die Mitglieder der FDP aufwachen und den Scherbenhaufen wahrnehmen, der jetzt vor Ihnen liegt“, so Esken.

 

Die SPD-Abgeordnete wird nun das Gespräch mit den Mitglieder und Unterstützern der SPD im Wahlkreis suchen, um direkt über die aktuelle Lage in Berlin zu berichten und zu beraten. Sie stellt sich entschieden hinter das Bekenntnis des Parteivorsitzenden Martin Schulz, nicht über eine große Koalition zu verhandeln: „Die SPD war immer bereit, das Schicksal der Menschen und des Landes über die Interessen der Partei zu stellen. Und dennoch finde ich es richtig, zu sagen: Die große Koalition ist abgewählt worden, und wir stehen für eine Fortsetzung nicht bereit.“

 

Es komme deshalb jetzt auf den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier an, der den Weg zu einer Regierungsbildung noch ebnen kann. „Oder eben zu Neuwahlen“, so Esken. Auch eine Minderheitsregierung ist für die Bundestagsabgeordnete selbst in schwierigen Zeiten denkbar, auch wenn das in Deutschland und auf Bundesebene noch nie gewagt wurde.

 

Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt diese Konstellation ab, denn „dann müsste sie eigene Projekte definieren, ihre Politik erklären und Mehrheiten dafür gewinnen“, erklärt Esken. Ob die Union nach Seehofer und möglicherweise auch nach Merkel die Kraft dazu hat, hält die SPD-Bundestagsabgeordnete für fraglich.

 

Esken hat trotz der Unsicherheit, die eine Absage der FDP an die Koalition mit Grünen und CDU/CSU mit sich bringt, eine Botschaft an die Freunde der SPD in den Kreisen Calw und Freudenstadt: „Die SPD muss jetzt nicht bange sein. Wir haben eben nur etwas weniger Zeit als gedacht, aber die Aufgabe lautet weiterhin: Wir müssen uns als linke Volkspartei wiederfinden und damit eine klare Alternative zur Union anbieten!“ Esken sei mehr als bereit, weiter für die Sozialdemokratie im Wahlkreis 280 zu streiten.