BERLIN. Im Bundestag ist Sommerpause: Das Parlament ist gespenstisch leer, Handwerker bestimmen das Bild – sie malern, erneuern Fußböden und nehmen mit riesigen Kränen Reparaturen vor. Einen vertieften Einblick in das politische Berlin konnten 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Pflegeeinrichtungen aus Calw und Freudenstadt sowie Vertreterinnen von Frauenorganisationen bei ihrer viertägigen Berlin-Reise dennoch gewinnen. „Im Moment ist es hier etwas ruhiger – auch wir Abgeordneten brauchen schließlich einmal eine Pause, machen Urlaub oder reisen auf „Sommertour“ durch den Wahlkreis. Aber die Regierungsarbeit läuft weiter und die Pflegeberufe sind dabei ja gerade ganz besonders im Fokus“, erklärte die SPD-Abgeordnete Saskia Esken, auf deren Einladung hin die Informationsreise stattfand.

„Es war mir wichtig, mit der Einladung zu dieser Reise die Bedeutung der Pflege herauszustellen und meine ganz be-sondere Wertschätzung für alle auszudrücken, die in diesem Bereich arbeiten. Natürlich nehme ich aus den persönlichen Gesprächen auch immer Impulse für meine Arbeit im Wahlkreis, aber auch im Bundestag mit“, führte Esken am Rande eines gemeinsamen Abendessens bei einer Spreerundfahrt aus.

„Viele der TeilnehmerInnen haben mir von den Problemen und der großen Verunsicherung in Bezug auf den Datenschutz berichtet, die im Moment in ihren Einrichtungen bestehen. Vor lauter Bedenken, Datenschutzregeln zu missachten, ist die Kommunikation über Patienten zwischen den Einrichtungen – zum Beispiel Pflegeheimen und Krankenhäusern – derzeit quasi komplett eingestellt oder läuft nur noch über Fax. Das ist ganz sicher nicht das Ziel der neuen Datenschutz-Verordnung. Hier brauchen wir noch viel Aufklärungsarbeit des zuständigen Ministeriums und der Aufsichtsbehörden, die ich als Berichterstatterin meiner Fraktion schon seit Wochen regelmäßig anmahne. Die Berichte der Pflegefachkräfte haben mich darin noch einmal bestärkt.“

Neben dem persönlichen Treffen mit Esken und dem Vortrag einer Mitarbeiterin der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit standen für die Gruppe auch ein Informationsgespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, eine Führung durch die Dauerausstellung „Alltag in der DDR“ und ein Besuch des Denkmals für die ermordeten Juden Europas auf dem informativen Programm. Bei der Stadtrundfahrt zeigte Berlin sich bei strahlendem Wetter von seiner besten Seite. Zudem wurden die BesucherInnen bei einem Besuch des Reichstagsgebäudes mit seiner gläsernen Kuppel auf der Tribüne des Plenarsaals über die Arbeit des Parlaments, der Abgeordneten und der Ausschüsse informiert.

Die Fahrt wurde durch das Calwer Wahlkreisbüro der Abgeordneten in Zusammenarbeit mit dem Bundespresseamt organisiert. Drei Mal im Jahr können Abgeordnete 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer solchen Reise nach Berlin einladen. Für Esken auch immer wieder eine gute Gelegenheit, engagierte Menschen aus ihrem Wahlkreis zusammenzubringen, die in einem ähnlichen Bereich arbeiten und damit auch den Austausch untereinander anzuregen. Den BesucherInnen aus dem Pflegebereich gefiel das jedenfalls so gut, dass sie sich bereits erkundigt haben, ob eine solche Fahrt bald wieder stattfinden könne.