BERLIN. Der Parteivorstand der SPD hat bei seiner Sitzung am Montag den Leitantrag für ein „SPD-Grundsatzprogramm für die digitale Gesellschaft“ beschlossen. Damit kann der Antragstext nach der Erarbeitung in einem 74-köpfigen Programmbeirat und der umfangreichen Beteiligung externer Experten und der Öffentlichkeit in das parteiinterne Antragsberatungsverfahren gehen, bevor der Bundesparteitag der SPD im Dezember das Grundsatzprogramm beschließt. Die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und Doris Aschenbrenner, die netzpolitische Sprecherin der BayernSPD, freuen sich über das verabschiedete Papier und die wichtigen Forderungen im Bereich „Digitale Bildung, Familie, Generationen, Gleichstellung und Teilhabe“, den die beiden Netz-Politikerinnen als Themenpatinnen verantworten.

„Unsere zentrale Botschaft ist: Es gilt eine digitale Spaltung unserer Gesellschaft zu verhindern. Die Sozialdemokratie bekennt sich mit dem Gesamtpapier ganz klar zu der Verantwortung, den digitalen Wandel politisch zu gestalten und dabei den Menschen und seine Souveränität und Teilhabe in den Mittelpunkt zu stellen. Aus dieser Fokussierung ergeben sich für die Bildungs-, Familien- und Gesellschaftspolitik klare Forderungen: Teilhabe durch digitale Grundbildung und durch Medienkompetenz sichern, den freien Zugang zum Wissen dieser Welt als die Grundlage zur Macht  sicherstellen, Generationen vernetzen, Gewalt im Netz bekämpfen – jeder und jede soll die Chancen der Digitalisierung nutzen können und in der Lage sein, Risiken und Herausforderungen zu erkennen und souverän mit beidem umzugehen“, erklären Esken und Aschenbrenner am Beispiel einiger Forderungen.

Die Politikerinnen haben mit vier weiteren Mitgliedern des Programmbeirats ihren Teil des Grundsatzprogramms erarbeitet. Dabei war es ihnen wichtig, von Anfang an wichtige Experten und Beteiligte mit einzubeziehen. Dabei wurde sowohl online via Basecamp, Umfragetool und E-Mail als auch offline in Arbeitstreffen und Gesprächen Expertise, Rat und Ideensammlung eingeholt. „Dass unsere programmatische Arbeit auch von „außen“ begleitet und befruchtet wird, war uns von Anfang an wichtig. Wir haben dabei erfahren, dass man auf sehr gute und konstruktive Beiträge hoffen darf, wenn die Menschen sich mit ihrer Meinung ernst genommen fühlen“, so Esken und Aschenbrenner. Die sechswöchige öffentliche Online-Beteiligung am Entwurf des gesamten #DigitalLEBEN-Textes sei zudem einzigartig in der Geschichte der SPD und der Parteienlandschaft im Allgemeinen.

Der Programmprozess #DigitalLEBEN war im September 2014 gestartet. Das nun vorliegende Grundsatzprogramm wird als Leitantrag des Parteivorstandes beim ordentlichen Bundesparteitag der SPD in Berlin im Dezember 2015 eingebracht. Mit dem Programm treibt die SPD die Diskussion um die Chancen und die Herausforderungen des digitalen Wandels voran und stellt sich damit der Verantwortung einer politischen Gestaltungsaufgabe, die im historischen Zusammenhang mit der industriellen Revolution vor 150 Jahren gesehen werden kann.

Link zum Gesamttext: https://digitalleben.spd.de/blog/2015/09/die-digitalisierung-gestalten