Region/Berlin. Nach einem knappen Beschluss auf dem SPD-Sonderparteitag starteten am Freitag die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und den Unionsparteien in Berlin. Teil des Verhandlungsteams wird auch die SPD-Abgeordnete des Wahlkreises Calw/Freudenstadt, Saskia Esken, sein. Esken hatte die Sondierungsergebnisse kritisch bewertet, die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen aber dennoch befürwortet: „Am Ende werden unsere Mitglieder bewerten, ob eine Regierungsbeteiligung der SPD das Leben der Menschen wesentlich verbessern kann. Oder ob eine erneute Koalition mit Merkels Union ein Fehler wäre.“
Die SPD-Bundestagsabgeordnete wird sich nun innerhalb der Arbeitsgruppe „Digitales“, für die sozialdemokratische Erweiterung, Schärfung und auch Beschränkung der Sondierungsergebnisse einsetzen. Die Arbeitsgruppe ist eine von insgesamt 18, die die Kapitel eines Koalitionsvertrags ausarbeiten werden. Über den Eintritt der SPD in eine Koalition werden anschließend die 440 000 Mitglieder der SPD Basis abstimmen. „Ich freue mich auf diese spannende Aufgabe, für die SPD mit den Unionsparteien zu ringen. Mir geht es dabei um die politische Gestaltung des digitalen Wandels, mir geht es um Zukunft und mehr Gerechtigkeit“, betont Esken.
Als eines ihrer wichtigsten Themen in der Verhandlungsgruppe sieht sie die Konkretisierung des Breitbandausbaus durch Glasfasertechnologie und eine Investitionsoffensive für die digitale Ausstattung an Schulen und nicht zuletzt die digitale Bildung in der Aus- und Weiterbildung. Esken wörtlich: „Medienbildung, Souveränität im Netz, aber auch informatische Kompetenzen sind eminent wichtig für die Zukunft unsere Kinder und Jugendlichen. Dazu kommt die berufliche Aus- und Weiterbildung, die den Beschäftigten die Sicherheit geben muss, mit ihren beruflichen Kompetenzen im digitalen Wandel zu bestehen.“
Derweil freut sich Esken über zahlreiche Neueintritte in die SPD auch in ihrem Wahlkreis. „Die Diskussion um die Regierungsbildung hat das Interesse an politischen Themen riesig befeuert, überall reden die Menschen jetzt über Politik. Dass man als SPD-Mitglied direkt beteiligt ist und am Ende über den Koalitionsvertrag abstimmen kann, erhöht offenbar nochmal die Motivation, Mitglied bei uns zu werden“ freut sich die Abgeordnete.
Am Montag werden die Arbeitsgruppen mit den Verhandlungen beginnen. Esken findet den angepeilten Verhandlungszeitraum von einer Woche ziemlich sportlich und schließt an: „Ich bin da ganz bei Martin Schulz: Sorgfalt geht vor Geschwindigkeit.“
Kommentare
Einen Kommentar schreiben