„Der Anbau von Genmais und anderen gentechnisch veränderten Pflanzen kann in Deutschland bald verhindert werden“, ist die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken sicher. Denn auf Druck der SPD hat die Große Koalition einen gemeinsamen Antrag zum Ausstieg aus der „Grünen Gentechnik“ erarbeitet. „Damit wird die Bundesregierung aufgefordert, sich auf europäischer Ebene für die Möglichkeit eine nationalen Ausstiegs beim Anbau gentechnisch veränderter Organismen einzusetzen“, erläutert die Sozialdemokratin. Die Koalition will sich nun gemeinsam in einem Antrag für die sogenannte „Opt-Out-Klausel“ einsetzen. Damit soll es EU-Mitgliedstaaten ermöglicht werden, die Zulassung des Anbaus gentechnisch veränderter Pflanzensorten auf ihrem jeweiligen Hoheitsgebiet zu untersagen.

Mit der Regelung soll es nun möglich werden, dass einzelne Mitgliedsstaaten ein nationales Anbauverbot erlassen können, nachdem mit der deutschen Enthaltung auf europäischer Ebene gentechnisch veränderte Pflanzen in Europa zugelassen worden waren. Saskia Esken, die sich in der Arbeitsgruppe „Bildung und Forschung“ deutlich gegen die sogenannte „Grüne Gentechnik“ ausgesprochen hat, sieht darin „die sozialdemokratische Interpretation und Umsetzung des Koalitionsvertrags“. Dort sei schließlich vereinbart worden: „Wir erkennen die Vorbehalte des Großteils der Bevölkerung gegenüber der Grünen Gentechnik an“.

Fünf von sechs Bürgern in Deutschland lehnen Gen-Mais und andere gentechnisch veränderte Pflanzen rundheraus ab. „Dass wir auf dieser Grundlage den vorliegenden Antrag erarbeitet haben, ist ein Erfolg für die SPD. Denn wir nehmen die Sorgen und Vorbehalte der Menschen ernst.“, versichert die Bundestagsabgeordnete.