SCHÖMBERG. Erfreut ist die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken, dass die Gemeinde Schömberg nicht nur beim Thema Kinderbetreuung ihre Hausaufgaben gemacht hat und inzwischen eine hervorragende Kleinkind- und Ferienbetreuung anbietet. Auch dass in Schömberg bereits 20 Asylbewerber aufgenommen wurden und dank eines großen Engagements von Bürgerinnen und Bürgern eine positive Willkommenskultur erfahren, freut sie. Allerdings machte sich auch darauf aufmerksam, dass das Ende der Fahnenstange beim Thema Flüchtlingsaufnahme wohl noch lange nicht erreicht ist und Schömberg weitere Flüchtlinge, insbesondere aus Syrien, aufnehmen muss. Da die Kommune bislang keinen zusätzlichen geeigneten Wohnraum ankaufen oder anmieten konnte, wird die Gemeinde wohl künftig auch Flüchtlinge in Containern unterbringen müssen, wie die Bürgermeisterin Bettina Mettler erläuterte. Dies müssten dann auf gemeindeeigenen Grundstücken aufgestellt werden. 

Gemeinsam mit dem SPD-Gemeinderat und Langenbrander Ortsvorsteher Siegfried Wankmüller, Susanne Ring, der SPD-Fraktionsvorsitzenden des Schömberger Gemeinderats sowie dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Andreas Sehburger hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Bürgermeisterin Mettler besucht, um mit ihr über eine Vielzahl von kommunalpolitischen Themen zu sprechen, die vielfach – wie beim Thema Kinderbetreuung und Asyl – direkt von Berlin beeinflusst sind. 

Vor allem Infrastrukturthemen, verbunden mit anstehenden Sanierungen, die Breitbandversorgung Schömbergs, die Schulentwicklung sowie das Thema Windkraft wurden bei dem lockeren Gedankenaustausch thematisiert. Dabei war es der aus Bad Liebenzell stammenden Politikerin wichtig, zu erfahren wo in der Kommune der Schuh drückt und wo sie als Bundespolitikerin an den Stellschrauben drehen muss, um eine Verbesserung der kommunalen Situation durch bundespolitische Vorgaben hinzubekommen. 

Die Zukunft als Schulstandort bereitet der Gemeinde laut Bürgermeisterin Bettina Mettler einiges Kopfzerrbrechen. Saskia Esken ermunterte Bürgermeisterin Mettler daher, das Gespräch mit dem Staatlichen Schulamt Pforzheim sowie dem Regierungspräsidium Karlsruhe zu suchen, um sich detailliert über die regionale Schulentwicklung beraten zu lassen. Die angestrebte Gemeinschaftsschule sei, so erklärte die Bürgermeisterin, mit hohen Investitionen verbunden. Diese würden sich aber nur dann lohnen, wenn auch genügend Schüler aus Schömberg und den umliegenden Höhengemeinden diese Schule besuchen, da bei zu geringen Schülerzahlen eine Schließung des Schulstandorts drohe. 

Dass Schömberg im Zweckverband des Landkreises Calw mitarbeitet, um den flächendeckenden Ausbau der Breitbandversorgung voranzutreiben, begrüßt Saskia Esken, die selbst Mitglied des Calwer Kreistags ist. Schließlich seien schnelle Datenautobahnen heute so wichtig wie gut funktionierende Wasser- und Abwassersysteme oder intakte Straßen. „Die digitale Infrastruktur wird immer bedeutender, daher ist es wichtig, dass auch der ländliche Raum flächendeckend und gut ans Breitbandnetz angeschlossen ist“, so Esken. 

Zum Thema Windkraft wurde Esken darüber informiert, dass die Verwaltung aus ihrer Sicht gut mit der Aufgabenstellung unter Einbeziehung des öffentlichen und privaten Rechts umgegangen ist. Man habe die Problematik, auch in Bezug auf den Mindestabstand, zum Besten der Bürger abgearbeitet. Daher sei die aktuelle Gegenwehr der Bürger verwunderlich und Bettina Mettler befürchtet, dass man sich der Konsequenzen aus einem Bürgerentscheid offensichtlich nicht bewusst ist. Der Gemeinderat wird in seiner Sitzung am 16. Dezember über die Zulässigkeit des Bürgerentscheides entscheiden und dabei dann auch gegebenenfalls den Zeitpunkt für diesen festlegen.