BAD LIEBENZELL. Viele Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit den Gewerkschaften dafür gekämpft, dass in Deutschland ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn eingeführt wird. Die Große Koalition hat den Mindestlohn mit dem Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie Mitte 2014 beschlossen. Das ist ein historischer Durchbruch, denn seit dem 1. Januar 2015 profitieren rund 3,7 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland von einem Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro pro Stunde.

Lediglich klar begrenzte Fallgruppen fallen nicht unter die Mindestlohnregel, beispielsweise Minderjährige ohne Berufsabschluss oder Auszubildende. In einer Übergangsphase bis Ende 2016 sind Abweichungen nur auf der Basis tarifvertraglicher Vereinbarungen möglich. Mit weiteren Neuregelungen wird außerdem dafür gesorgt, dass tarifvertragliche Mindestlöhne und die Tarifautonomie gestärkt werden.

Dem Lohndumping wurde mit der Einführung des Mindestlohns ein Ende gesetzt. Anders als von Kritikern erwartet, hat er bislang keine Arbeitsplätze gekostet. Von den Mindestlöhnen profitieren aber nicht nur die Arbeitnehmer. Auch die ehrlichen Arbeitgeber werden gestärkt.

Am Mittwoch, 22. Juli, werden die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und ihre Abgeordnetenkollegin Katja Mast, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, b ei einer Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung unter dem Motto „Lohndumping ade: ein halbes Jahr Mindestlohn“ im Wappensaal des Bad Liebenzeller Kurhauses von 20 Uhr an über die Auswirkungen des Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie berichten. Auch Stefan Kirschbaum, Vorsitzender des DGB-Kreisverbands Calw, wird bei der Informations- und Diskussionsveranstaltung dabei sein  und aus seiner Sicht über die Effekte des Mindestlohns sprechen.

Alle Interessierten sind zur Teilnahme eingeladen.