An dieser Stelle habe ich im April geschrieben, dass ich trotz der Corona-Pandemie überall starke und beeindruckende Signale der Solidarität und des Zusammenhalts sehe. Ich bin nach wie vor beeindruckt von der Kraft, die diese Gesellschaft in sich trägt.
Doch schmerzhaft eingebrannt haben sich die Bilder vom vergangenen Wochenende: Reichsflaggen am Deutschen Bundestag sind ein unerträglicher Anblick. Diese Gewalt und Hetze wird von einer kruden und gefährlichen Mischung von Rechtsradikalen, Reichsbürgern, QAnon-Anhängern, Verschwörungsideologen und Esoterikern geschürt. Ich bin entsetzt über diese beschämenden Vorkommnisse. Wissenschaft und Politik sind das Feindbild der Querfront, die sich da formiert. Die Organisatoren dieser Demo und ihre Treiber sind keine „Corona-Skeptiker“ und die Reichstagsstürmer „keine kindisch schreienden Chaoten“ – sie sind beide brandgefährlich.
Wir brauchen eine überparteiliche Zusammenarbeit von Zivilgesellschaft, Verbänden, Behörden und Wissenschaft, um aufzuklären, welche Gefahr von den Feinden der Demokratie ausgeht. Der Rechtsextremismus in Deutschland darf nicht unterschätzt werden. Und ich sage ganz klar, als Demokrat*in demonstriert man nicht mit, wenn Rechtsextreme aufrufen. Wer das tut, duldet deren Gesinnung.
Die demokratischen Parteien geben alles daran, weiter gute Politik für die Menschen in unserem Land zu machen. Zuletzt mit der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes, mit zusätzlichen Tagen im Bezug von Kinderkrankengeld und mit der digitalen Bildungsoffensive. Mit den Entscheidungen wollen wir Sicherheit geben und zeigen, dass wir gemeinsam durch die Krise gehen.
Diese Pandemie dauert an, was wir auch an den erneut ansteigenden Infektionsfällen sehen können. Damit sie weiterhin kontrollierbar bleibt und kein zweiter Lockdown notwendig wird, kommt es darauf an, dass wir weiterhin regelmäßig Hände waschen, Abstand zueinander halten und einen Mund-Nasen-Schutz tragen, wo es notwendig ist. Das ist zentral, damit unser Leben, Lernen, Wirtschaften in eine vorsichtige, neue Normalität zurückkehren können.
Wir sind nicht nur eine starke Volkswirtschaft. Wir sind auch eine solidarische Gesellschaft und können uns gegenseitig unterstützen. Verglichen mit den Demokratiefeinden sind wir vor allem eins: Wir sind mehr. Und das stimmt mich beim Blick in die Zukunft mehr als alles andere hoffnungsfroh.
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