WILDBERG/SCHÖNBRONN Bei Kaffee und Kuchen kamen am Sonntag zahlreise SPD-Mitglieder aus dem Wahlkreis Calw/ Freudenstadt auf Einladung der Bundestagsabgeordneten und Parteivorsitzenden, Saskia Esken, im Löwen in Schönbronn zusammen, um sich über die letzten Monate und die allgemeine Situation auszutauschen. Unter strenger Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln diskutierten die über 30 TeilnehmerInnen im großen Veranstaltungssaal des Hauses lebhaft miteinander.
„Es ist wunderschön, Euch nach so langer Zeit endlich einmal wieder in echt und in Farbe zu sehen, und nicht mithilfe digitaler Werkzeuge!“ freute sich Esken.
Breiten Raum in Eskens Bericht nahm neben der Parteiarbeit und der Begleitung der Regierungsarbeit vor allem der Vorschlag der beiden Parteivorsitzenden ein, den Vizekanzler Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten der SPD zu nominieren. Die Entscheidung ebenso wie ihre gelungene Präsentation stieß auch bei den anwesenden Mitgliedern auf viel Zuspruch. „Es ist uns gelungen, zwar nicht mit der Personalie, aber mit dem Zeitpunkt der Präsentation zu überraschen und vor allem mit der engen Abstimmung, in der diese geschah. Das hat man den Sozialdemokraten nach vielen verstolperten Kandidaturen offenbar gar nicht mehr zugetraut. Das zeigt einmal mehr, wie eng und vertrauensvoll wir an der Spitze seit Monaten zusammenarbeiten“, erklärte Esken sichtlich erfreut.
„Die vergangenen neun Monate seit unserer Wahl als Vorsitzende waren eine dicht gedrängte Zeit. Wir haben die Kommunikation an der Spitze und die mit den Mitgliedern verändert, haben auch schon vor Corona sehr regelmäßige Telefonschalten angeboten, die sehr gut angenommen werden. Der schnelle und enge Schulterschluss von uns als Parteispitze mit der Fraktionsführung und den sozialdemokratischen Ministerinnen und Ministern hat anfangs viele überrascht. Ohne diese enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit hätte es die sozialdemokratische Handschrift in den politischen Entscheidungen der vergangenen Monate aber nicht geben können. Und die zeigen ganz deutlich: Wir sind ein starkes Team.“
Gemeinsam mit Olaf Scholz habe man die Koalition weiterentwickelt, mit klarer Haltung zu einem raschen Ende der Thüringen-Krise beigetragen und nicht zuletzt zu Bewältigung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen vor allem auf Initiative der SPD wichtige Maßnahmen in die Wege geleitet, um die sozialen und die wirtschaftlichen Auswirkungen zu mildern. Als Beispiele nannte die Abgeordnete die im Koalitionsausschuss auf den Weg gebrachte Öffnung der Kurzarbeit, die Millionen von Arbeitsplätzen erhalten habe, und den erleichterte Zugang zur Grundsicherung oder auch zum Kinderzuschlag, mit denen der Sozialstaat neben vielen anderen Maßnahmen den Menschen und vor allem den Familien in dieser schweren Zeit zur Seite gestanden hätte. Gleichzeitig hat die Entlastung der Kommunen und die Auflage bzw. Aufstockung zahlreicher Investitionsprogramme es möglich gemacht, dass die Kommunen jetzt in eine zukunftsgerichtete Infrastruktur investieren könnten.
Im Anschluss an den Bericht von Esken gab es ausführlichen Raum für die Fragen und Anmerkungen und Beiträge der Teilnehmenden. Der Zuspruch für die Handlungen und Entscheidungen der Parteiführung waren hier unüberhörbar. Viel Lob und Anerkennung gab es für verschiedene umgesetzte Maßnahmen, wie die Aufstockung des Kurzarbeitergelds und die Corona-Soforthilfen, aber auch die aktiven Bemühungen der Parteivorsitzenden, die Basismitglieder stärker in Entscheidungen einzubinden – etwa über zukünftige programmatische Themen – fanden Beifall.
Nach einer Pause für Kaffee und Kuchen stand die Arbeit im Wahlkreis auf dem Programm. Die Abgeordnete ließ nochmals ihre dreiwöchige Sommertour durch den Wahlkreis Revue passieren: „Auf meiner abwechslungsreichen Sommertour habe ich über 30 Termine hier im Nordschwarzwald wahrgenommen – und die vielen angeregten und anregenden Gespräche und Besuche sehr genossen.“ Abschließend ließ es sich die Parteivorsitzende nicht nehmen, die Mitglieder für ihr Engagement und ihren Zusammenhalt zu loben: „Ich brauche Euch. Denn die Menschen hier vor Ort und Ihr seid mein eigentlicher Anker und Kompass – durch Euch erfahre ich von den Erwartungen, Hoffnungen und Ängste der Menschen. Ihr ermöglicht es mir, Politik für die Menschen und mit den Menschen zu machen.“
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