CALW. Das zwischen der EU und USA verhandelte Freihandelsabkommen „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, kurz: TTIP, wird derzeit überall rege diskutiert. Seit dem Verhandlungsbeginn ist die Verunsicherung in der Bevölkerung groß – auch, weil es anfangs nur wenige Informationen zu Inhalten und dem Stand der Verhandlungen gab.

Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Saskia Esken wird der ehemalige Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück am Freitag, 6. November, von 17.30 Uhr an in der Calwer Tanzschule danekdance zu Gast sein und mit Saskia Esken über den aktuellen Verhandlungsstand zu TTIP informieren sowie mit den Teilnehmern über Chancen und Risiken des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA diskutieren. Auf mögliche Auswirkungen von TTIP auf die Kommunen wird zudem der Nagolder SPD-Gemeinderat und Kreisrat Daniel Steinrode eingehen.

Gerade für die exportorientierte deutsche Wirtschaft und die davon abhängenden Arbeitsplätze sind internationale Handelsabkommen sehr wichtig, weil sie gemeinsame Regeln für den Handel gestalten und den Abbau bestehender Handelsbarrieren und Zölle zum Ziel haben.

Der US-Markt hat für unsere Industrie und Dienstleistungsunternehmen eine besondere Bedeutung. Daher unterstützen die SPD-Bundestagsfraktion und ihre Regierungsmitglieder die Europäische Kommission vom Grundsatz her in dem Vorhaben, TTIP zu verhandeln und zu einem erfolgreichen Abschluss zu führen.

Bei der Veranstaltung in der Reihe „Fraktion vor Ort“ soll dabei deutlich gemacht  werden, dass die SPD-Bundestagsfraktion klar für faire Regeln in der Weltwirtschaft eintritt. Das hohe Niveau und die Qualität unserer sozialen Standards, der Arbeits-, Umwelt- und Verbraucherschutzstandards dürfen dabei nicht unterboten und Grundwerte wie das Primat der Politik, die parlamentarische Kontrolle und gerichtlicher Schutz nicht in Frage gestellt werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt daher auch die Resolution des Europäischen Parlaments vom Juli dieses Jahres. Auf Initiative der Sozialdemokraten wurden mit den dort festgeschriebenen Garantien starker Arbeitnehmerrechte sowie mit der Ablehnung privater Schiedsstellen wichtige Ziele erreicht.

Weil die SPD-Bundestagsabgeordneten die Bedenken vieler Bürgerinnen und Bürger zu dem Abkommen sehr ernst nehmen, sollen bei der Veranstaltung die vorliegenden Fakten zu TTIP sowie die Chancen und Risiken offen diskutiert werden.

Alle Interessierten sind dazu eingeladen, mit Saskia Esken und Peer Steinbrück ins Gespräch zu kommen. Um Anmeldung bis zum 4. November wird per E-Mail an die Adresse saskia.esken@bundestag oder telefonisch unter der Nummer 07452-929999-1 gebeten.