Vom digitalen Wandel profitieren

Esken (SPD): Brauchen eine „Digitale Agenda für Kommunen“

Digitalisierung ist in aller Munde – auch für Städte und Gemeinden bietet die Digitalisierung vielfältige Chancen. Mit digital gestützten Serviceangeboten, etwa einer regionalen Fahrplan-App, KiTa-Warteliste oder digitaler Bezahlmöglichkeit im Parkhaus, können Menschen konkret vom digitalen Wandel profitieren und die Gemeinden können ganz nebenbei ihre Attraktivität steigern. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken hat das Thema aufgegriffen und zu einem Workshop unter dem Motto „Eine digitale Agenda für Kommunen“ eingeladen. Etwa 30 Interessierte waren am 21. Oktober 2017 in das Rathaus nach Ebhausen gekommen und tauschten sich intensiv aus.

Der Ort für die Veranstaltung war gut gewählt: Ebhausen gehört zu den Gemeinden in der Region, welche sich schon stark im Bereich der Digitalisierung und Vernetzung engagieren, z.B. mit einem offenen kommunalen WLAN. Wie Bürgermeister Schuler in seinem Grußwort ausführte, sollen die Potentiale der Digitalisierung künftig noch aktiver ausgeschöpft werden. „Lasst uns gemeinsam Ideen für den Einsatz digitaler Anwendungen entwickeln, mit denen kommunale Aufgaben innovativ gemeistert werden können. Und lasst uns diese Ideen gemeinsam voranbringen“, ermunterte Esken die anwesenden Bürgermeister, Gemeinde- und Kreisräte in ihrer Begrüßung.

Der Workshop war in drei Themenblöcke gegliedert und hatte mit „Smarte Dörfer und Regionen“, „Potenziale des digitalen Wandels für eine zeitgemäße Bildung“ sowie „Innovationen für die Verwaltung“ die richtigen Schwerpunkte gesetzt. Esken hatte ihre Beziehungen als digitalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion auf Bundesebene genutzt, um Fachleute für diese Impulse zu gewinnen. So war Gerald Swarat nach Ebhausen gekommen, der bei Fraunhofer IESE das Forschungsprogramm „Smart Rural Areas“ (Intelligente ländliche Räume) koordiniert. Swarat machte deutlich, dass zwei Drittel der deutschen Bevölkerung auf dem Land leben. Der Fokus auf die Smarte Stadt sei also zu kurz gesprungen. „Konkrete Handlungsoptionen für den ländlichen Raum im digitalen Wandel zu entwickeln – das ist meine Idee von einer Kommunalen Digitalen Agenda“ ergänzte Esken. 

Anschließend nahm der Fortbildner für zeitgemäße Bildung im digitalen Wandel, der Realschullehrer Dejan Mihajlovic aus Freiburg die Teilnehmer mit in die Schulen: „Es reicht nicht aus, mehr oder weniger smarte Whiteboards aufzuhängen“, erklärte er. Natürlich müsse die sogenannte digitale Bildung in der Lehrkräfteaus- und -fortbildung und in den Bildungsplänen verankert werden, aber vor allem müsse „Bildung im digitalen Wandel neu gedacht werden – als lebenslanger Prozess der eigenständigen Weltaneignung im Austausch mit anderen statt als hierarchische Vermittlung von Wissen und Kompetenzen“.

Der dritte Teil des Workshops beschäftigte sich mit den Potenzialen der Digitalisierung für Staat und Verwaltung. Christian Geiger, Chief Digital Officer (CIO) oder auch Digitalisierungsbeauftragter der Stadt St. Gallen, führte aus: „Ob Effizienz, Effektivität, Bürgerfreundlichkeit oder Qualitätsverbesserungen, all das sind die Zielsetzungen, die Kommunen durch digitale Vernetzung und Automatisierung voranbringen können.“ Auch empfehle es sich, Kümmerer oder Beauftragte einzustellen, welche in der Gemeinde über die Digitalisierung berichten, Information bereitstellen und als Ansprechpartner vor Ort bereitstehen. Einig waren sich die Teilnehmer auch, dass auf dem Weg der Digitalisierung keine neue soziale Kluft entstehen darf; alle Gesellschafts- und Altersschichten müssten befähigt, mitgenommen und eingebunden werden.

Es war hochinteressant und sehr informativ, was zu den einzelnen Themen berichtet und anschließend diskutiert wurde. Auch zeigte sich, dass in der Gesellschaft und auch bei den betroffenen Akteuren noch ein erheblicher Informationsbedarf über die Optionen und Auswirkungen der Digitalisierung besteht. Bürgermeister Schuler war dann auch überzeugt, dass der Workshop für die Anwesenden aufgrund seiner anschaulichen und praktischen Beispiele ein echter Gewinn war. „Die Digitalisierung wird häufig noch sehr abstrakt diskutiert und eher von den Risiken und Ängsten bestimmt. Wir haben über die Möglichkeiten vor allem für den ländlichen Raum gesprochen und von den Fachleuten einen informativen und praktischen Ausblick in die Entwicklung und Möglichkeiten der kommenden Jahre erhalten“, so Schuler. Esken schloss mit einem Appell an die Gemeinden und ihre Bildungseinrichtungen, den digitalen Wandel nicht nur über sich ergehen zu lassen, sondern aktiv mit zu gestalten. „Wir wollen unsere Zukunft hier in der Region in die Hand nehmen und nicht nur abwarten, was kommt – das ist mein politischer Anspruch“ machte die Abgeordnete deutlich.

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