Anfang der Woche veröffentlichte die Bundesregierung die Digitale Agenda 2014-2017. Für Saskia Esken, Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Calw und Freudenstadt und Mitglied des Bundestagsausschusses Digitale Agenda, werden damit Schritte in die richtige Richtung gemacht. „Mit der Digitalen Agenda 2014-2017 hat die Bundesregierung den Startpunkt für einen  politischen Prozess vorgelegt, der alle Ressorts und Ebenen, aber auch Gesellschaft mit einbezieht. Gemeinsam wollen wir die digitalisierte Zukunft der Gesellschaft gestalten“, erklärt die Sozialdemokratin.

Die Verbindung ihrer beiden politischen Schwerpunkte – Bildung und Netzpolitik – ist ihr dabei ein besonderes Anliegen: „Entscheidend für eine gelungene Umsetzung der Digitalen Agenda ist, dass mit den Ländern und weiteren Akteuren aus dem Bildungsbereich eine Strategie „Digitales Lernen“ entwickelt wird - für alle Generationen, für einen kompetenten und souveränen Umgang mit digitalen Medien und Informationen und mit persönlichen Daten. Dabei müssen wir die Chancen der digitalen Medien für gute und gerechte Bildung nutzen. Den Fachkräftebedarf einer Digitalen Wirtschaft müssen wir noch mehr in den Blick nehmen.“

Zudem hebt die Bundestagsabgeordnete Esken das klare Bekenntnis zum flächendeckenden Breitband-Ausbau hervor. Das Ziel, bis 2018 alle Haushalte mit mindestens 50 Mbit/s zu versorgen, erscheint gerade im ländlichen Raum noch in weiter Ferne. „Die Versorgung mit leistungsfähigen Internetanschlüssen ist nicht nur für private Haushalte, sondern auch für moderne Telearbeitsplätze, für ländliche Arztpraxen, Handwerker und mittelständische Betriebe existenziell. Dabei sollte der Ausbau auch in ländlichen Gebieten so weit als möglich mit verlässlichen und zukunftsfesten Technologien erfolgen, denn wenn ich mir die 50 Mbit/s mit meinen Nachbarn teilen muss, dann sind es keine 50 Mbit/s mehr. Dazu müssen vor allem Synergien bei den kostenintensiven Tiefbauarbeiten genutzt werden – wenn der Graben schon mal offen ist, muss immer auch das Glasfaserkabel verlegt werden“, so Saskia Esken.

„Anschluss an das schnelle Internet und digitale Bildung sind die Grundlagen, damit alle Menschen an den Chancen einer digitalisierten Gesellschaft teilhaben können, damit sie digitale Verwaltungsverfahren und Bürgerbeteiligung im Netz, aber auch die Digitalisierung der Wirtschaft oder der Medizin für sich nutzen können.“ Esken will sich dafür stark machen, dass die besondere Situation des ländlichen Raums auch in diesem Zusammenhang nicht in Vergessenheit gerät. 

Die Digitale Agenda der Bundesregierung versteht die Abgeordnete vor allem als Einladung an die unterschiedlichen politischen Akteure und Ebenen, auch an die Zivilgesellschaft, an Wissenschaft und Wirtschaft, sich an diesem wichtigen politischen Gestaltungsprozess zu beteiligen. Ihre Arbeit im Bundestag wird das nach ihrer Einschätzung wohl maßgeblich beeinflussen: „Gemeinsam mit den Empfehlungen der Internet-Enquetekommission aus der vergangenen Legislatur haben wir damit eine solide Grundlage für unsere Arbeit in Ausschuss und Bundestag. Wir werden die Weiterentwicklung und die Umsetzung der Digitalen Agenda begleiten und aktiv vorantreiben“.