BAD LIEBENZELL. Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Saskia Esken kommt der Berichterstatter für Flüchtlings- und Integrationspolitik der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Lars Castellucci, am 26. Februar 2016 um 18:30 Uhr ins Kurhaus Bad Liebenzell, um über die Herausforderungen der Flüchtlingspolitik zu sprechen und die bisherigen und zukünftigen Vorhaben des Bundes dazu vorzustellen. Zur Situation der Flüchtlinge im Kreis Calw und über die Position der Sozialdemokraten vor Ort informiert Eskens Kreistagskollege Daniel Steinrode.

Viele Menschen suchen derzeit in Deutschland Schutz vor Krieg und Verfolgung. Bei dem Versuch, das Mittelmeer in seeuntauglichen Booten zu überqueren, sterben immer wieder hunderte von Migrantinnen und Migranten - ebenso wie bei den gefährlichen Versuchen, Europa auf dem Landweg zu erreichen.

Deutschland heißt diese Menschen nach ihrem schweren Weg mit einem beispiellosen Engagement ehrenamtlicher Helfer ebenso wie von Mitarbeitern der Verwaltung willkommen. Viele machen sich Sorgen, wie es um die Handlungsfähigkeit des Staats bestellt ist und wie die gute Integration dieser Menschen in Gesellschaft und Arbeitsmarkt gelingen kann. Wie unser Land in Zukunft sein wird, hängt auch davon ab, wie es uns gelingt, die Registrierung, Unterbringung und aufenthaltsrechtliche Einordnung der Geflüchteten effektiv zu organisieren, ihre Integration gemeinsam zu bewältigen und dabei unsere Gesellschaft zusammenzuhalten. Das ist eine enorme Aufgabe, die uns sicherlich nachhaltig prägen wird.

Die Flüchtlingspolitik ist eine gesamtstaatliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Insbesondere die Städte und Gemeinden stehen dabei vor großen Herausforderungen: finanziell und logistisch sowie im Hinblick auf die gesellschaftliche Akzeptanz von Integration. Bei den diversen Flüchtlingsgipfeln mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder wurde ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen, das auch viele Forderungen der SPD-Fraktion berücksichtigt. Insbesondere sollen Asylverfahren weiter verkürzt, die personellen Mittel beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge aufgestockt und den Ländern und Kommunen mehr finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden.

Bei der Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion werden die Herausforderungen der Flüchtlingspolitik diskutiert. Dabei geht es uns darum, die Fluchtursachen zu verstehen und Lösungsansätze aufzuzeigen. Ebenso wird die aktuelle Situation im Landkreis Calw betrachtet und in einer Diskussionsrunde darüber gesprochen, wie eine erfolgreiche Integration von Flüchtlingen gelingen kann.

Bei der Veranstaltung am 26. Februar sind alle Interessierten herzlich eingeladen, mit den Bundespolitikerinnen Saskia Esken und Dr. Lars Castellucci sowie mit den Vertretern der Kommunalpolitik ins Gespräch zu kommen. Die Veranstaltung ist offen, der besseren Planung wegen wird aber bis zum 24. Februar um Anmeldung per E-Mail an die Adresse saskia.esken@bundestag.de oder telefonisch unter der Nummer 07452-929999-1 gebeten.