Heute, am 10. Oktober, ist der europäische Jahrestag zur Ächtung der Todesstrafe. Gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion fordert Saskia Esken, MdB die weltweite Abschaffung der Todesstrafe.

Weltweit sitzen über 20.000 Menschen in einer Todeszelle und warten auf die Vollstreckung des Urteils. Trotz dieser unerträglich hohen Zahl zeichnet sich ein klarer Trend zur Abschaffung der Todesstrafe ab. So haben bisher 139 Staaten die Todesstrafe ausgesetzt, 58 Staaten vollstrecken sie noch. „Zu ihnen zählt auch Belarus als einziges Land in Europa. Das halte ich aus europäischer Perspektive für äußerst beschämend!“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken. Dort wurden in diesem Jahr bereits zwei Menschen hingerichtet. Deren Angehörige und Anwälte wurden erst nach der Vollstreckung informiert, die Körper der Getöteten nicht der Familie übergeben. Ein solches Verhalten bedeutet großes Leid für die Familien und verletzt internationale Standards. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Belarus auf, so rasch wie möglich wenigstens ein Hinrichtungsmoratorium zu erlassen.

Saskia Esken hebt hervor: „Staatliches Töten im Namen einer vermeintlichen Gerechtigkeit widerspricht unseren Grundwerten. Die Todesstrafe ist nicht vereinbar mit dem Verbot der Folter und grausamer sowie erniedrigender Behandlung.“ Europarat und Europäische Union sind Vorreiter im Kampf für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe. Unter allen Umständen verhindert werden müssen Hinrichtungen von Personen, die zur Tatzeit minderjährig waren, und von psychisch kranken oder geistig behinderten Personen.

In der Debatte zum Gedenktag am 10. Oktober wird der Deutsche Bundestag seine entschiedene Ablehnung der Todesstrafe bekräftigen und internationale Anstrengungen zu ihrer Abschaffung fordern. Zu dieser Debatte hat die Koalition einen Antrag eingebracht, der die Rolle und Möglichkeiten Europas beleuchtet.