Die SPD-Fraktion fordert ein Sonderinvestitionsprogramm für digitale Bildung. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung solle die Hälfte der freigewordenen Mittel von gut 100 Millionen Euro dafür nutzen.

Mehr digitale Bildung ist möglich und nötig. Die heutige Ausschussberatung des Antrags „Stärkung der digitalen Bildung“ zeigt dazu Bedarfe auf. Ein erster Schritt ist im Bereich des digitalen Lernens mit der Förderung freier Lehr- und Lernmaterialien bereits getan. Darüber hinaus müssen weitere finanzielle Schritte folgen, denn die Bildung in einer digitalisierten Welt ist eine Aufgabe, der sich alle Ebenen und Sektoren des Bildungssystems stellen müssen, und auch der Bund ist in der Pflicht, sich an der Entwicklung und Umsetzung der wichtigen Schritte zu beteiligen. Wir müssen digitale Medienkompetenz und Didaktik der Lehrenden, Ausbildungs- und Lehrinhalte sowie nicht zuletzt Qualität und Zugang zu digitalen Lehrmaterialien berücksichtigen.

Für all dies gibt es nun eine erste Umsetzungschance: Nach dem Wegfall der Ausgabenkürzungen für das Betreuungsgeld im Bildungs- und Forschungsetat, werden ab 2016 jährlich mehr als 100 Millionen Euro frei. Wir wollen die freigewordenen Gelder nutzen, um einen kräftigen Förderimpuls für Digitalisierung im Bereich Bildung und Forschung zu starten. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung ist dazu aufgefordert, einen Investitionsplan über die Verwendung dieser Mittel vorzulegen.

Swen Schulz, Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss

Saskia Esken, zuständige Berichterstatterin im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung