BERLIN. Wissenschaftliche Erkenntnisse entstehen stets auf Basis vorangegangener Forschung. Ein ungehinderter Wissensfluss ist eine Grundvoraussetzung für ein exzellentes und innovatives Wissenschaftssystem. Unter dem Begriff „Open Access“ wird seit längerem der kostenfreie und ungehinderte öffentliche Zugang zu wissenschaftlichen Erkenntnissen und Daten über das Internet diskutiert. Deutschland bleibt bei der Förderung von Open Access-Formaten bislang allerdings im internationalen Vergleich zurück und vergibt damit eine wichtige Chance. Denn ein schneller und ungehinderter Zugang zu Wissen kann als Impuls für weitere Forschung und Innovation wirken. Die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion bekennt sich in einem Positionspapier klar zur Förderung von Open Access und fordert das Bundesministerium für Bildung und Forschung zum zügigen Handeln auf.

„Im Koalitionsvertrag haben wir uns darauf geeinigt, auf Bundesebene eine Open-Access-Strategie zu entwickeln, die die Rahmenbedingungen für einen effektiven und dauerhaften Zugang zu öffentlich finanzierten Publikationen und Daten verbessern soll – bislang hat das hierfür zuständige Ministerium aber hierzu keine Initiative erkennen lassen. Wir fordern das Bundesministerium für Bildung und Forschung daher auf, dies zügig nachzuholen“, erklärt Saskia Esken, Mitglied im Ausschuss für Bildung und Forschung sowie Berichterstatterin für Digitale Bildung und stellvertretende digitalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag. „Eine solche Strategie ist auch ein wichtiger Baustein, damit Deutschland im internationalen Wissenschaftsvergleich wettbewerbsfähig und innovativ bleibt.“

Das Positionspapier der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion fordert u. a., dass Publikationen, die mithilfe öffentlicher Fördermittel entstehen, mittels offener Lizenzen frei verfügbar gemacht werden müssen. Dazu erläutert Marianne Schieder, Mitglied im Ausschuss für Bildung und Forschung sowie Berichterstatterin für Urheberrecht und Patentsysteme der SPD-Bundestagsfraktion: „Wir wollen erreichen, dass zumindest wissenschaftliche Erkenntnisse, die im Rahmen der durch die öffentliche Hand geförderten Forschung entstehen, für andere Wissenschaftler ebenso wie für die breite Öffentlichkeit frei und über das Internet auch leicht zugänglich sind.“

Weiter ist im Positionspapier vorgesehen, die Finanzierung von Open-Access-Publikationen im Rahmen der Projektförderung des Bildungsministeriums sicherzustellen. Auch soll bundesweit eine einheitliche Infrastruktur für elektronische wissenschaftliche Kommunikation etabliert werden, die zur Vernetzung bestehender Open-Access-Infrastrukturen und insbesondere von Repositorien beitragen soll. Im Rahmen einer Open-Access-Strategie des Bundes soll darüber hinaus an Hochschulen dafür geworben werden, Open-Access-Publikationen, etwa in Berufungsverfahren, als grundsätzlich gleichrangig mit anderen Veröffentlichungen anzuerkennen.

Im Koalitionsvertrag von 2013 hatten sich CDU/CSU und SPD verpflichtet, in dieser Legislaturperiode eine umfassende Open-Access-Strategie zu entwickeln. Diese sollte u. a. die bereits 2014 in Kraft getretene Regelung eines gesetzlichen Zweitveröffentlichungsrechts untermauern und weiter ausbauen. Das Ministerium für Bildung und Forschung hat es bisher jedoch versäumt, eine Strategie für eine konsequente Förderung und Sichtbarmachung von Open Access vorzulegen. Die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion hat mit ihrem Positionspapier nun Eckpunkte für eine solche Strategie definiert.