Die SPD-Bundestagsabgeordnete beantwortete Fragen von Bürgerinnen und Bürgern während einer digitalen Bürgersprechstunde in Kooperation mit der Initiative politik-digital.de.

CALW/FREUDENSTADT/BERLIN. Am Montag, den 2. März, war Saskia Esken zu Gast bei der digitalen Bürgersprechstunde der Initiative politik-digital.de. In diesem Format können Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld und live während des Gesprächs Fragen zu allen Themen stellen, die sie interessieren. Das Gespräch zwischen Saskia Esken und einem Mitarbeiter von politik-digital.de wurde live per Webcam übertragen. Außerdem wurde der Journalist Benjamin Breitmaier von der Südwestpresse aus dem Schwarzwald live zugeschaltet.

Passend zu Saskia Eskens Themenschwerpunkt der Digitalisierung drehten sich die Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger stellten, zumeist um Chancen und Herausforderungen der digitalen Welt. Insbesondere die geplanten Maßnahmen der Bundesregierung zum Breitbandausbau im ländlichen Bereich beschäftigten die Teilnehmer. Wie um die Relevanz des Themas zu unterstreichen hatte das Dreiergespann kurzzeitig mit Verbindungs-und Übertragungsproblemen zwischen Berlin und dem Schwarzwald zu kämpfen. Saskia Esken betonte, dass Sie den Ausbau gerade in Gebieten, die für die großen Kommunikationsunternehmen von nachrangiger Bedeutung sind, vehement vorantreiben möchte. Sodass bis 2018 tatsächlich bundesweit eine Übertragungsgeschwindigkeit von 50 Mbit/s gewährleistet werden könne, wie sie die Bundesregierung sich zum Ziel gesetzt hat.

Auch die Sicherheit im Internet bewegte die Bürgerinnen und Bürger. Saskia Esken betonte hier: „Es handelt sich beim Umgang der Menschen mit ihren Daten weniger um Sorglosigkeit als vielmehr um eine Hilflosigkeit, die es ihnen zu nehmen gilt.“ Der grundsätzlich einfache Vorgang des Verschlüsselns von E-Mails überfordere den Großteil der Bevölkerung. Gerade deshalb plädiere sie für eine vertiefte Behandlung dieses Themas in Bildungseinrichtungen. Schülerinnen und Schüler müssten den verantwortungsvollen und routinierten Umgang mit innovativen Technologien lernen. Saskia Esken sieht jedoch nicht nur die Nutzer in der Verantwortung: Der Staat müsse für die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger garantieren. Dies könne u.a. durch multilaterale No-Spy-Abkommen sowie durch eine eindeutige und verbindliche Gesetzeslage geschehen.

Sicherheit dürfe aber nicht das alles bestimmende Thema beim Umgang mit dem Internet sein. So sprach sich Saskia Esken gegen die von einigen Seiten geforderte Vorratsdatenspeicherung aus. Derartige Maßnahmen könnten Anschläge und Verbrechen meist nicht verhindern; ein so weitgehender Eingriff in die Privatsphäre der Menschen sei nicht zu rechtfertigen.

Gefreut hat sich Saskia Esken über die Frage einer Bürgerin aus Bad Herrenalb, die wissen wollte, wie Esken den Spagat zwischen Berlin und dem Schwarzwald hinbekomme. Mit Bezug auf die Themen rund um die Digitalisierung erklärte die Politikerin, dass sie im politischen Berlin vor allem als Fachpolitikerin für die Themen Bildung und Netzpolitik wahrgenommen werde. Im Wahlkreis Calw/ Freudenstadt dagegen „möchten die Menschen von mir Antworten auf Fragen zu allen Politikbereichen, so zum Beispiel aktuell zur TTIP-Debatte und der Einführung des Mindestlohns.“ Diesen „Spagat“ meistere sie bestmöglich mithilfe ihres Mitarbeiterteams und wichtigen Informationen aus der SPD-Bundestagsfraktion.

Ein Videomitschnitt der Bürgersprechstunde steht auf dem Onlineportal YouTube zur Verfügung: https://www.youtube.com/watch?v=F9C-NrgAjtQ