HORB. Das von der Europäischen Union und den USA angestrebte Freihandels- und Investitionsschutzabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) sorgt derzeit landauf, landab für reichlich Diskussionsstoff. Weil das Thema so komplex ist und der SPD-Bundestagsabgeordneten für die Meinungsbildung ein Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern sehr wichtig ist, wird Saskia Esken in den kommenden Monaten mehrere Informations- und Diskussionsveranstaltungen dazu anbieten. Zum einen wird der sehr kompetente SPD-Europaabgeordnete Peter Simon aus Mannheim am 16. Juli in den Wahlkreis Calw/Freudenstadt kommen. Auch Peer Steinbrück wird im Herbst einer Einladung Saskia Eskens folgen und mit allen Interessierten über das Thema diskutieren – der genaue Termin steht aktuell aber noch nicht fest.

Obwohl solche völkerrechtlichen Verträge der Europäischen Union mit Drittstaaten in der Handelspolitik nichts Ungewöhnliches sind – das bisher umfassendste Regelwerk der Handelspolitik betrifft die Schaffung der Welthandelsorganisation WTO im Jahr 1995 – beobachten campact, die Gewerkschaften und Verbraucherschutzorganisationen sehr kritisch, was bei CETA und TTIP in der Vergangenheit weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt wurde. Doch nicht nur in diesen Organisationen werden die Für und Wider kritisch beleuchtet. Auch in der SPD wird auf allen Ebenen sehr intensiv darüber diskutiert, ob die EU unter den bisherig bekannt gewordenen Vorzeichen ein Freihandelsabkommen mit den USA eingehen soll - und wenn ja, wie es dann in den Details ausgestaltet werden soll.

Der kleine Parteitag, der Konvent der SPD vom vergangenen September, hat zu den Freihandelsabkommen einen Beschluss gefasst, der insbesondere zur Frage der privaten Schiedsgerichte und zur Rolle von arbeitsrechtlichen, sozialen und Umweltstandards klar Stellung bezieht. Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel, der als Bundeswirtschaftsminister in den Verhandlungen eine Schlüsselrolle spielt, hat zudem vor wenigen Tagen nochmals bekräftigt, dass die „roten Linien“, die die Partei hier definiert hat, für sein Handeln Gültigkeit haben werden.

Damit die künftigen Diskussionen mit den Fachleuten in einen gut strukturierten Dialog kommen können, lädt Saskia Esken bereits im Vorfeld dieser Veranstaltungen unter dem Stichwort „Roter Ratschlag“ zu einer Diskussionsrunde zu TTIP ein. Dabei soll unter anderem darüber gesprochen werden, welche Fragen bei den Veranstaltungen mit Peter Simon und Peer Steinbrück zu den geplanten Freihandelsabkommen in den Fokus gestellt werden sollen. Welche Vorteile kann man in einem solchen Abkommen sehen und welche Bedenken und Sorgen gibt es?

Der erste „Rote Ratschlag“ findet im Süden von Saskia Eskens Wahlkreis und in Zusammenarbeit mit dem SPD-Ortsverein Horb am Freitag, 10. April, von 18 Uhr bis 19.30 Uhr in den Räumen der Arbeiterwohlfahrt in Horb, Neckarstraße 51, statt. Eher im Norden des Wahlkreises soll dann am 22. Mai „beratschlagt" werden. Der genaue Ort wird rechtzeitig bekanntgegeben.