HÖFEN AN DER ENZ. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken befindet sich derzeit auf einer dreiwöchigen Sommertour durch die Landkreise Calw und Freudenstadt. Sie nutzt die sitzungsfreie, sogenannte parlamentarische Sommerpause in Berlin, um sich bei verschiedensten Akteur*innen über die Situation vor Ort zu informieren. So auch am vergangenen Freitag, als ein Besuch bei Bürgermeister Heiko Stieringer in Höfen an der Enz auf dem Plan stand.

 

„Es ist wichtig, dass die Berliner Politik den Kontakt zur Basis nicht verliert. Ich habe mich sehr gefreut, dass sich Frau Esken trotz der neuen Tätigkeit als Parteivorsitzende die Zeit nimmt, um zu uns nach Höfen zu kommen“, begrüßte der Bürgermeister den Besuch der Abgeordneten.

 

Die Gemeinde Höfen an der Enz liegt in unmittelbarer Nachbarschaft zur Firma Müller-Fleisch und hatte bei dem massenhaften Corona-Ausbruch dort einen nicht unerheblichen Anteil an der gelungenen Aufarbeitung des Sachverhalts. Dies ist auch Bürgermeister Heiko Stieringer zu verdanken, der nicht müde wurde, auf Verstöße gegen die vom Landratsamt des Enzkreis verhängte Allgemeinverfügung hinzuweisen.

 

Bruno Knöller von der örtlichen SPD, der Esken zum Gespräch begleitete, startete die Initiative, Verantwortliche aus verschiedenen Kreisen zu den Vorfällen rund um Müller-Fleisch zusammenzubringen: Bürgermeister, Landräte und auch die Bundestagsabgeordneten der umliegenden Landkreise. „Es ist auch Saskia Esken und ihrem Engagement zu verdanken, dass nun ein Weg der Aufklärung gegangen wird“, bemerkte Knöller.

„Wenn die Menschen in der Fleischindustrie schon eine Arbeit machen, die sonst keiner machen will, so sollen sie auch anständig bezahlt und untergebracht werden“, so Saskia Esken. „Oftmals wohnen in Wohnungen, die für vier Personen ausgelegt sind, bis zu zehn Arbeiter*innen auf engstem Raum. Das sind keine menschenwürdigen Verhältnisse, und man kann so schon gar nicht die notwendigen Hygienemaßnahmen umsetzen“, so Esken weiter. „Dazu kommen Produktionsbedingungen, die der Ausbreitung des Virus offenbar massiven Vorschub geleistet haben.“

 

Dies konnte Heiko Stieringer nur bestätigen: „Diese Umstände zeigen sich auch bei den Anfragen für unsere Wohnunterkünfte vor Ort. Es werden leider regelmäßig Wohnungen überbelegt.“ Zunächst reagierten die Behörden zögerlich. Doch die beharrliche und sachliche Argumentation von Stieringer und Knöller brachte die notwendigen Maßnahmen voran.

Müller-Fleisch argumentiert stets mit einer Bezahlung der Mitarbeiter, die über dem Mindestlohn lege. „ Das ist aber eine Mogelpackung, wenn für Transfer und Unterkunft bei den Mitarbeiter*innen wieder Geld abgezogen wird“, wusste Bruno Knöller zu erklären.

 

„Die Entwicklungen auch in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben gezeigt, dass bei der fleischverarbeitenden Industrie in Deutschland dringender Handlungsbedarf besteht. Hubertus Heil, unser Arbeitsminister, wird im Herbst ein Konzept vorlegen, das die Spielregeln für Schlachtbetriebe neu strukturiert und festlegt. Für uns als Sozialdemokraten steht der Schutz der Beschäftigten ganz oben auf der Agenda“, konnte Saskia Esken aus Berlin berichten. „Dabei sind wir immer dankbar, wenn engagierte Bürgerinnen und Bürger auf Schieflagen und Missstände aufmerksam machen. Ich freue mich, dass Höfen so einen engagierten Bürgermeister und dass die SPD hier vor Ort so engagierte Gemeinderät*innen hat“, so die Calwer Politikerin.

 

Bürgermeister Stieringer lobte zum Abschluss des Gesprächs ausdrücklich die Maßnahmen des Konjunkturpakets zur Unterstützung der Kommunen und der Wirtschaft, das Esken in Berlin mit verhandelt hat. Auch dass die Digitalisierung an Schulen weiter durch Gelder aus Berlin voranschreiten könne, sei ein gutes Signal, so Höfens Verwaltungschef. Die Bundestagsabgeordnete wird das Lob und die Anregungen aus dem gemeinsamen Austausch mit nach Berlin nehmen.

 

„Ansprechpartnerin vor Ort zu sein, ist für mich ein wichtiger Teil im Aufgabengebiet einer Abgeordneten. Der andere Teil ist die Fachpolitik in Berlin. Man darf als Politikerin oder Politiker nie die Bodenhaftung verlieren, dazu kann so eine Sommertour sehr gut genutzt werden“, so Esken abschließend.