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Esken zum Sonderparteitag - Calwer Genossen stellen Antrag
KREIS CALW. Die Delegierten der SPD stehen am morgigen Sonntag vor einer schwierigen Entscheidung. Die Debatte über eine Neuauflage der Großen Koalition wogt so kurz vor dem großen Sonderparteitag in Bonn auch bei den 440 000 SPD-Mitgliedern der Basis, die am Ende das letzte Wort über den potenziellen Eintritt in eine Regierung mit CDU und CSU haben sollen. Mitglieder des Calwer SPD-Kreisverbands trafen sich bereits kurz nach dem Ende der Sondierungsgespräche zu einer offenen Vorstandsitzung, um...Sondierungen in Berlin II
Mit den Ergebnissen der Sondierungen habe ich mich an anderer Stelle schon ausführlich auseinandergesetzt. Dabei habe ich – ich räume das unumwunden ein – den Bereich der Bildung sträflich vernachlässigt. Ich gelobe Besserung und vertiefe mich hier umso ausführlicher. Und eins möchte ich schon mal vorwegschicken: Bei der Bildung kann sich das Ergebnis durchaus sehen lassen. Nicht nur, weil ohne das Kooperationsverbot mehr Mittel des Bundes (zusammengenommen ca. 9,5 Mrd. Euro) in die Bildung fließen könnten....Sondierungen in Berlin
Es braucht eine neue Politik für eine neue Zeit! Die SPD und ihre Bundestagsfraktion, sagen wir, haben die Botschaft des Wählers verstanden. Eine neue Zeit verlange eine neue Politik, sagen wir. Doch was heißt das für die aktuelle Regierungsbildung in Berlin? Um etwas Positives vorauszuschicken:...Meine Ansprache: Mit Mut zur politischen Gestaltung ins neue Jahr
Meine Ansprache zum Neujahr in der Region: Dieses neue Jahr macht es schon zu Beginn ganz schön spannend. In Berlin treffen sich die Spitzen der Unionsparteien und meiner SPD, um über eine mögliche Regierungsbildung zu beraten. Groko, Koko, Minderheitsregierung oder gar Neuwahlen? Noch scheint alles offen … Noch nie hat es zu Jahresbeginn nach der Bundestagswahl noch keine neue Bundesregierung gegeben. Von einer Krise zu sprechen oder gar Weimar heraufzubeschwören, halte ich aber für übertrieben....Bundestagsabgeordnete Saskia Esken besuchte Arbeitsagentur
Erfreut zeigte sich Esken über die sehr gute Entwicklung auf dem regionalen Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosenquote im Nordschwarzwald liegt aktuell mit 3,3 Prozent auf dem niedrigsten Wert seit mehr als 25 Jahren. Außerdem konnte Lehmann von einem überdurchschnittlich starken Rückgang der Langzeitarbeitslosigkeit und der Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen berichten. Die Agenturchefin geht auch für das kommende Jahr von einem weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit aus. „Den anhaltend hohen Fachkräftebedarf...Digitale Weiterbildung – Kultusministerkonferenz nimmt Erwachsenbildung in den Blick
Damit der digitale Wandel den Arbeitsmarkt nicht in Gewinner und Verlierer aufteilt, muss die Bildungspolitik nicht nur Schule und berufliche Ausbildung, sondern auch die stete berufliche Weiterbildung in den Fokus nehmen. Beschäftigte und Erwerbslose brauchen Chancen und qualifizierte Angebote, um ihre Berufsfähigkeit wertzuerhalten und kompetent und souverän an einer Welt im digitalen Wandel teilhaben zu können. Es ist deshalb sehr zu begrüßen, dass die Kultusministerkonferenz (KMK) ihre Strategie „Bildung...Der Digitalpakt muss endlich umgesetzt werden
„Durch Äußerungen aus dem Bundeskanzleramt wird die Debatte um Investitionen des Bundes in die digitale Ausstattung der Schulen neu aufgerollt. Staatsminister Helge Braun (CDU) nennt jetzt die Einrichtung einer einheitlichen Schulcloud des Bundes als Voraussetzung für den Digitalpakt. Der frühere Staatssekretär im Bildungsministerium versucht so wohl zu kaschieren, dass sich die Bundesländer mit ihrer Strategie für digitale Bildung und den vereinbarten Eckpunkten zum Digitalpakt seit Juni des Jahres in einer...#noGroKo!
Ich lehne eine Fortführung der Koalition mit der Union weiterhin ab und plädiere stattdessen für eine Minderheitsregierung, die die SPD-Fraktion als Oppositionsfraktion tolerieren und fallweise unterstützen kann. Wir können damit die politische Debattenkultur beleben und die Rolle des Parlaments stärken, und wir können die Werte und politischen Ziele der Sozialdemokratie schärfen und wieder in den Vordergrund stellen. Die Frage der Regierungsbildung beschert uns eine Lust an der Debatte über Politik,...