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Diskussion über Herausforderungen aktueller Flüchtlingspolitik
HORB. Viele Menschen suchen derzeit in Deutschland Schutz vor Krieg und Verfolgung. Bei dem Versuch, das Mittelmeer in seeuntauglichen Booten zu überqueren, sterben immer wieder hunderte von Flüchtlingen – ebenso wie bei den gefährlichen Versuchen, Europa auf dem Landweg zu erreichen. Deutschland heißt diese zahlreichen Menschen nach ihrem schweren Weg willkommen. Wie unser Land in Zukunft sein wird, hängt auch davon ab, wie es uns gelingt,...
Der Deutsche Bundestag präsentiert sich im OHG Nagold
NAGOLD. Noch bis zum kommenden Freitag, 23. Oktober, ist auf Initiative der SPD-Bundestagsabgeordneten Saskia Esken die Wanderausstellung „Deutscher Bundestag“ im Eingangsbereich des Nagolder Otto-Hahn-Gymnasiums, Burgstraße 20, zu sehen. Mit der Ausstellung unterstützt der Deutsche Bundestag seit vielen Jahren erfolgreich den Dialog zwischen den Abgeordneten und den Bürgerinnen und Bürgern. Die Ausstellung vermittelt Aufgaben und Arbeitsweise...Zur Namentlichen Abstimmung zum Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten am 16.10.2015 im Deutschen Bundestag
In der SPD spielen die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität eine außerordentlich wichtige Rolle. Sie sind Maßstab für die Kultur einer Gesellschaft. Für mich sind sie Antriebsfeder und Maßstab für mein politisches Handeln. Wer gegen die Volkszählung auf die Straße gegangen ist und sich für informationelle Selbstbestimmung einsetzt, kann sich eine anlasslose und flächendeckende Speicherung persönlicher Daten auf Vorrat nicht gefallen lassen. Daher...
Saskia Esken im SPD-Landesvorstand bestätigt
MANNHEIM/ CALW/ FREUDENSTADT. Am 9. und 10. Oktober fand in Mannheim der Parteitag der SPD-Baden-Württemberg statt. Saskia Esken, Bundestagsabgeordnete für die Landkreise Calw und Freudenstadt, wurde bei den Wahlen zum Landesvorstand als Beisitzerin bestätigt, bei denen der baden-württembergische Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid mit über 90% als Landesvorsitzender wiedergewählt wurde. Die Delegierten haben zudem drei Leitanträge zu den Themen Digitalisierung, Familie...
Saskia Esken informiert Kommunen über neues Investitionsprogramm für soziale Infrastruktur
BERLIN/ CALW/ FREUDENSTADT. Bundesministerin Barbara Hendricks (SPD) stellte am Montag ein neues Programm des Bundes zur Förderung kommunaler Projekte in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur vor. „Für das Bundesprogramm stehen bis 2018 insgesamt 100 Millionen Euro zur Verfügung, um die Sanierung der sozialen Infrastruktur in Städten und Gemeinden zu unterstützen. Das ist eine Chance, um wichtige Aufgaben der Stadtentwicklung vor Ort zu realisieren. Ich würde mich freuen,...Entwurf für SPD-Grundsatzprogramm für die digitale Gesellschaft beschlossen – auch mit wichtigen Forderungen für Bildung, Familie und Teilhabe
BERLIN. Der Parteivorstand der SPD hat bei seiner Sitzung am Montag den Leitantrag für ein „SPD-Grundsatzprogramm für die digitale Gesellschaft“ beschlossen. Damit kann der Antragstext nach der Erarbeitung in einem 74-köpfigen Programmbeirat und der umfangreichen Beteiligung externer Experten und der Öffentlichkeit in das parteiinterne Antragsberatungsverfahren gehen, bevor der Bundesparteitag der SPD im Dezember das Grundsatzprogramm beschließt. Die Bundestagsabgeordnete Saskia...