Aktuelles

PRESSEMITTEILUNG

Saskia Esken begrüßt Betreuungsgeld-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

  BERLIN/CALW/FREUDENSTADT. „Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass das vom Bund gezahlte Betreuungsgeld nicht verfassungskonform ist. Das ist eine wichtige Entscheidung und bestätigt uns in unserer Auffassung, dass keine Prämien dafür gezahlt werden sollen, wenn Bürgerinnen und Bürger eine staatliche Leistung nicht in Anspruch...

BLOGBEITRAG

Persönliche Erklärung zur heutigen Abstimmung im Bundestag über Finanzhilfen für Griechenland

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde, heute haben wir – nach dramatischen Entwicklungen der letzten Tage und Wochen – in einer Sondersitzung des Bundestags über die Aufnahme von Verhandlungen zu einem Memorandum of Understanding für ein weiteres Hilfspaket für Griechenland und über eine Brückenfinanzierung aus dem EU-Haushalt debattiert und abgestimmt. Ich habe dem Antrag der Bundesregierung zugestimmt. Gestern habe ich nach der Fraktionssitzung, wo der sozialdemokratische Finanzminister...

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Fracking: Schutz von Mensch, Lebewesen und Natur an erster Stelle

Da mich aus meinem Wahlkreis viele Zuschriften zum Thema Fracking erreicht haben, möchte ich auch hier über die wichtigsten Punkte zum geplanten Gesetzespaket informieren: Der für vergangenen Freitag (03.07.) geplante Beschluss über die Regelungen für das Gesetzespaket zum Fracking wurde auf die Zeit nach der Sommerpause vertagt. Zu viele Fragen sind noch offen – und besonders wenn es um Umwelt und Gesundheit von Menschen und Lebewesen geht,...

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Verleihung des Smart Hero Awards in Berlin

In der vergangenen Woche wurde in Berlin bereits zum zweiten Mal der „Smart Hero Award“ vergeben. Er zeichnet ehrenamtliche Initiativen und Projekte aus, die soziale Medien gezielt nutzen, um auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen, Mitstreiter zu finden und sich zu organisieren. Vergeben wird der Preis von der Stiftung Digitale Chancen und dem social network Unternehmen facebook. Familienministerin Manuela Schwesig hat die Schirmherrschaft für den Smart Hero Award übernommen. Zur...

PRESSEMITTEILUNG

Verena Bentele besucht die Firma Handytech in Horb

HORB/BERLIN. Am kommenden Mittwoch, 8. Juli, erwartet die Firma Handytech in Horb hohen Besuch. Auf Initiative der SPD-Bundestagsabgeordneten Saskia Esken kommen Verena Bentele, die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, sowie die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, die Ulmer Abgeordnete Hilde Mattheis, zu dem von Sigi Klipke geführten Unternehmen, um dessen Angebot an innovativen Hilfsmitteln für Sehbehinderte und Blinde kennenzulernen...

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Zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause

Mit Ende des heutigen Sitzungstages des Plenums (03.07.2015) geht es für die Abgeordneten und unsere MitarbeiterInnen in die sogenannte parlamentarische Sommerpause. Natürlich heißt das nicht, dass wir jetzt bis zum Beginn der nächsten Sitzungswoche am 7. September urlauben, zumindest nicht nur – aber jeder und jede in meinem Team hat sich eine Auszeit jetzt wirklich verdient! Wir haben unsere Urlaubspläne aber so aufeinander abgestimmt, dass wir über den ganzen Sommer erreichbar...

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Zu Gast bei der AG 60plus

Unsere aktivste Gliederung in beiden Kreisverbänden ist … die AG 60plus! Immer wieder gibt es tolle Veranstaltungen zu interessanten politischen Themen in deren Programm, die auch immer sehr gut besucht sind. Deshalb bin ich der Einladung unserer „SeniorInnen“ im Kreis Calw auch gerne und schon zum wiederholten Mal gefolgt, aus meiner Arbeit in Berlin und im Wahlkreis zu berichten.  So habe ich am 24. Juni bei der Veranstaltung im Bad Liebenzeller...

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Gespräch mit PraktikantInnen der Bundestagsverwaltung

Heute Morgen habe ich Arlene, Lukas, Theodor, Konstantin und Lukas kennen gelernt. Die fünf machen momentan ein Praktikum bei der Verwaltung des Deutschen Bundestages. Wir haben über meine Arbeitsschwerpunkte als Abgeordnete gesprochen und wie mein Arbeitsalltag in Berlin und im Wahlkreis aussieht. Dass nicht nur PraktikantInnen aus den Fraktionen und von Abgeordneten mit uns ins Gespräch kommen können, dafür sorgt mit großem Engagement Sven Ullrich...

PRESSEMITTEILUNG

Berufsschulen bieten den Schülern Zeit zum „Nachreifen“

HORB. Die Berufsbildenden Schulen gehören nach Einschätzung des SPD-Bundestagsabgeordneten Rainer Spiering zu den besonders wichtigen Bausteinen in der deutschen Bildungslandschaft. Das hat der Berichterstatter für berufliche Bildung der SPD-Bundestagfraktion am Dienstag bei einem Besuch der Gewerblichen und Hauswirtschaftlichen Schule Horb deutlich gemacht. Auf Einladung seiner Abgeordnetenkollegin Saskia Esken war der niedersächsische SPD-Abgeordnete Spiering zu einem Besuch nach Horb gekommen, um sich dort...

PRESSEMITTEILUNG

„Roter Ratschlag“ im Ochsen in Höfen

HÖFEN. Das von EU und USA angestrebte Freihandels- und Investitionsschutzabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) sorgt derzeit landauf, landab für reichlich Diskussionsstoff. Weil das Thema so komplex ist, bietet Saskia Esken in den kommenden Wochen und Monaten mehrere öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltungen zum Thema an. So wird schon am 16. Juli der SPD- Europaabgeordnete Peter Simon aus Mannheim im Bad Herrenalber Kurhaus von 19 Uhr an über den aktuellen Stand...