Ein Winterspaziergang am Adventssonntag, der Glanz der Lichter beim Gang über den Weihnachtsmarkt, der Geruch von Punsch und Gebäck, die Gespräche bei den Weihnachtsfeiern: die Adventszeit lädt uns ein, innezuhalten und das Jahr zu reflektieren. Doch in diesem Jahr fällt es vielen schwer, zur Ruhe zu kommen. Der Bruch der Ampelregierung hat nicht nur die politische Landschaft erschüttert – er kratzt auch am Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Politik. Denn erneut hat die FDP gezeigt, dass sie im Zweifel lieber nicht regieren will.

Die Art und Weise, wie die FDP diesen Bruch von langer Hand geplant und inszeniert hat, die Kompromisslosigkeit, mit der der kleinste Teil dieser Koalition einen politischen Kurswechsel hin zur Marktradikalität und gegen den sozialen Zusammenhalt aufzwingen wollte – all das zeigt einen Abgrund an Verantwortungslosigkeit. Für Bundeskanzler Olaf Scholz und die SPD war es inakzeptabel, Solidarität mit der Ukraine gegen die im eigenen Land auszuspielen. Wir akzeptieren keine Kürzungen bei Renten, Kindern und sozialer Infrastruktur zugunsten der höchsten Einkommen, die auch in Krisenzeiten weiter steigen. Was die FDP verlangte, hätte die Gesellschaft tief gespalten – da machen wir nicht mit.

Dabei brauchen wir gerade jetzt eine Rückbesinnung auf das Gemeinsame. In der Politik bedeutet dies, klare Verantwortung für die Alltagssorgen und Nöte der Menschen zu übernehmen. Da geht es um Arbeitsplätze, gute Löhne, bezahlbares Wohnen, Bildung und Betreuung, eine Rente, die zum Leben reicht und eine Pflege, die nicht arm macht. Gleichzeitig müssen wir Verantwortung für die Sicherheit unserer Demokratie übernehmen – im Inneren wie im Äußeren. Der Krieg gegen die Ukraine ist auch ein Angriff auf Freiheit und Demokratie. Deutschland bleibt nach den USA der größte Unterstützer der Ukraine im Kampf gegen Putins Aggression. Und gleichzeitig übernimmt unser Bundeskanzler jeden Tag Verantwortung dafür, dass weder Deutschland noch die NATO in diesen Krieg hineingezogen werden. Darauf hat er seinen Amtseid geleistet und darauf ist Verlass.

Die Weihnachtszeit erinnert uns an das, was zählt: Solidarität, Zusammenhalt und der Wille, gemeinsam Lösungen zu finden. Besinnung heißt innehalten und den Blick darauf zu richten, was uns als Gesellschaft verbindet. Weihnachten steht für Hoffnung und den Mut zum Neuanfang. Nehmen wir diesen Geist mit, um Spaltungen zu überwinden und das neue Jahr klar und entschlossen zu gestalten.