Mit viel Elan war die Ampel zu Beginn dieses Jahres in die Regierungsarbeit gestartet. Der Überfall Putins auf die Ukraine brachte den Krieg zurück nach Europa, und das war ein Schock für uns alle! Bundeskanzler Olaf Scholz prägte mit dem Begriff der Zeitenwende das Wort des Jahres. Die Menschen in der Ukraine kämpfen um ihre Freiheit und ihr Leben. Dabei haben sie unsere volle Unterstützung – humanitär, finanziell und militärisch. Dazu statten wir unsere Bundeswehr so aus, dass sie der Landes- und Bündnisverteidigung gerecht werden kann und wir überwinden unsere fatale Abhängigkeit von russischen Energielieferungen.

Putin hat mit unserer Uneinigkeit und Schwäche gerechnet. Doch wir halten zusammen und das macht uns stark! Ja, die Menschen sind verunsichert und besorgt, doch sie sind auch solidarisch mit den Mitmenschen in der Ukraine und auch mit denen, die hier bei uns Schutz suchen. Das ist sehr beeindruckend und erfüllt mich mit großer Dankbarkeit.

Auf die Energiepreiskrise antworten wir mit einem Dreiklang: Vor allem Menschen mit geringen Einkommen haben wir mit Sonderleistungen unterstützt. Wir stärken mit Bürgergeld, Wohn- und Kindergeld sowie Kinderzuschlag den Sozialstaat und erhöhen mit dem Mindestlohn von 12 Euro und mit der Senkung von Abgaben und Steuern alle Einkommen. Und wir greifen in die Märkte ein, um die Energieversorgung  zu sichern und die Preise zu senken. Wir finanzieren eine Preisbremse für Strom, Gas und Fernwärme und schützen auch die Nutzer von Öl, Pellets und Flüssiggas ebenso wie z.B. soziale Einrichtungen vor Überlastung. Wir schöpfen Übergewinne ab und verhindern, dass Unternehmen, die Unterstützung erhalten, unbegrenzt Boni und Dividenden ausschütten. Das ist für uns eine Frage der Gerechtigkeit.

Bei all dem werden wir nicht müde, das Land zu modernisieren und Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge souveräner, digitaler und vor allem klimaneutral aufzustellen. Das LNG-Terminal in Wilhelmshafen wurde in wenigen Monaten geplant und fertiggestellt – das zeigt, dass wir Verfahren beschleunigen können und müssen. Doch der Kanzler hat sich besonders bei den Arbeiterinnen und Arbeitern in Wilhelmshafen bedankt und deutlich gemacht: Ohne Fach- und Arbeitskräfte geht es nicht. Deshalb müssen wir Bildung gerechter machen, Aus- und Weiterbildung stärken, die Erwerbsbeteiligung von Frauen fördern und auch die Einwanderung und Anerkennung von Qualifikationen aus dem Ausland vereinfachen. Die Sozialdemokratie macht Politik im Respekt für die Menschen und nennt das „Soziale Politik für Dich“

In seiner Rede vergangene Woche im Bundestag hat der Bundeskanzler gesagt, dass eines uns am Ende dieses auch dunklen Jahres Zuversicht für das Neue Jahr erlaubt, und das ist der Zusammenhalt. Zusammenhalt in unserem Land, in Europa, in der Welt.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Familien geruhsame, friedvolle Weihnachtstage und ein gutes und gesundes Neues Jahr.