Der Grundtenor in Singen war klar: Die SPD regiert – das Land kommt voran. Am Wochenende war ich auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg, wo die Delegierten der Kreisverbände unseren Landesvorsitzenden Nils Schmid mit großer Mehrheit zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2016 nominiert haben. 

Nils Schmid machte in seiner Rede deutlich, dass in den vergangenen vier Jahren gemeinsam mit dem grünen Koalitionspartner viel erreicht wurde. „Wir haben Baden-Württemberg offener, moderner und gerechter gemacht“, schwor Nils Schmid in seiner Rede die Genossinnen und Genossen ein. Die Stimmung war gut, denn es gibt viel, auf das wir stolz sein können. Die Zahlen sprechen für sich: Wirtschaftlich geht es Baden-Württemberg besser als jemals zuvor. Die Arbeitslosigkeit sinkt weiter. Ebenso die Zahl der Schulabbrecherinnen und Schulabbrecher. Der Haushalt ist konsolidiert. Die Landesregierung hat in die Zukunft investiert und u.a. die Kinderbetreuung massiv ausgebaut.

Auch in Zukunft solle die Politik unter dem sozialdemokratischen Dreiklang „Gute Arbeit, Zeit für Familie und Bildungsgerechtigkeit“ stehen, so Nils Schmid. Das kann ich voll und ganz unterschreiben: Für die SPD gehört beides zusammen: wirtschaftliche Stärke und soziales Miteinander, Innovation und Gerechtigkeit. Die Delegierten bekräftigten das mit großem Beifall.

Die positiven Entwicklungen im Ländle werden auch von externer Seite bestätigt. So betonte der Gesamtbetriebsratsvorsitzende der Daimler AG, Michael Brecht, in seinem Grußwort, dass Nils Schmid mit seiner Politik des Dialogs und verschiedenen Konzepten wie zu Industrie 4.0, dem Automobil-Dialog oder auch dem Bildungszeitgesetz dazu beigetragen hat, dass Baden-Württemberg auch in Zukunft ein Spitzenstandort für die Wirtschaft bleibe. Ebenso lobte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschen mit Behinderung, Verena Bentele, die Maßnahmen der Landesregierung und freute sich über den Ausbau der inklusiven Beschulung und die bessere finanzielle Ausstattung derselben.

Nicht nur die Wirtschaftspolitik findet im Dialog mit Wirtschaft und Sozialpartnern statt; auch mit den Kommunen und mit der Bundespolitik ist die Arbeit der baden-württembergischen Landesregierung produktiv und konstruktiv.

Mit dem echt starken Ergebnis von 93,4% Ja-Stimmen wurde Nils Schmid erneut zu unserem Spitzenkandidaten gewählt – ein mehr als verdientes Ergebnis!

In einer „Singener Erklärung" hat der Landesparteitag Nils Schmids Positionen unterstützt und den Regierungsanspruch der SPD bekräftigt. „Unser Ziel ist, unsere erfolgreiche Regierungsarbeit mit unserem grünen Koalitionspartner auch nach 2016 fortzusetzen“, heißt es hier.

„Wir haben dieses Land, das die CDU viel zu lange als ihren Besitz betrachtet hat, den Baden-Württembergerinnen und Baden-Württembergern zurückgegeben“, sagte Nils Schmid in seiner Rede. Genau diesen Satz nehme ich persönlich als Motivation für einen erfolgreichen Wahlkampf der SPD in den kommenden Monaten. Die SPD Baden-Württemberg und Nils Schmid haben fünf weitere Jahre verdient, in denen sie der Bevölkerung weiterhin beweisen können, wie viel in Baden-Württemberg steckt.

Die Rede von Nils Schmid ist hier nachzulesen: http://www.spd-bw.de/index.php?nr=87478&menu=1