Mehr als ein Drittel des gesamten Energiebedarfs in Deutschland wird zum Heizen der Gebäude und zur Versorgung mit Warmwasser verbraucht. Dabei spielen fossile Energieträger wie Gas, Kohle und Heizöl eine gewichtige Rolle. Energieträger also, die für den Ausstoß schädlicher Klimagase verantwortlich sind. Und die gleichzeitig in den vergangenen Monaten für immense Preissteigerungen gesorgt haben. Beim Heizen auf Erneuerbare Energien umzusteigen, birgt also ein riesiges Potenzial für den Klimaschutz und für eine sichere, unabhängige und bezahlbare Energieversorgung. Aus diesem Grund hat die Bundesregierung das neue Gebäudeenergiegesetz (GEG) beschlossen und damit die Wärmewende in Deutschland eingeleitet. Ab dem kommenden Jahr sollen neu eingebaute Heizungen mit mindestens 65 Prozent Erneuerbarer Energie betrieben werden.

Dabei ist für uns ganz klar, dass die Wärmewende für alle leistbar sein muss – technisch und finanziell. Denn Heizungen auszutauschen, ist teuer. Die SPD sorgt dafür, dass die Umstellung pragmatisch und gerecht funktioniert. Die Menschen müssen Veränderungen problemlos organisieren können. Für alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland muss die Wärmewende bezahlbar sein. Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gehen nur zusammen. Das ist die Grundvoraussetzung für die breite Zustimmung zum Klimaschutz in der Bevölkerung. Die SPD-Fraktion wird dem Gesetz nur zustimmen, wenn es eine sozial ausgewogene Förderung gibt und unsere Klimaziele eingehalten werden.

Daher haben sich die Ampelfraktionen auf ein umfassendes Unterstützungspaket geeinigt. Mit breit gefächerten Zuschüssen wird sichergestellt, dass jeder und jede sich den Heizungsaustausch auch leisten kann. Nicht jeder muss eine Wärmepumpe einbauen und es gibt auch keine sofortige Austauschpflicht. Nur bei Neubau oder wenn eine Heizung irreparabel kaputt ist oder wenn sich der Eigentümer freiwillig für einen Austausch entscheidet, greifen die neuen Vorgaben. Das Gesetz verpflichtet niemanden, eine funktionierende Heizung ab dem 1. Januar 2024 herauszureißen und zu ersetzen. Auch darf eine kaputte Heizung selbstverständlich repariert werden, solange dies möglich ist. Egal, ob Familien mit geringen und mittleren Einkommen oder Rentnerinnen und Rentner: Niemand wird bei der Wärmewende allein gelassen. Es gibt Übergangsfristen, zinsgünstige Kredite, Ausnahmen und Härtefallregeln, damit der Umbau auch lebenspraktisch funktioniert. Die Bauministerin Klara Geywitz hat in dem Gesetzesentwurf die klare Handschrift der SPD bereits verankert.

Das alles wird jetzt im Deutschen Bundestag beraten. Der Kompromiss ist das Kerngeschäft des Parlaments. Die SPD wird dafür sorgen, dass durch das Gesetz niemand überfordert wird, dass es pragmatisch und gerecht zugeht und die Wärmewende für alle leistbar ist. So sorgen wir Schritt für Schritt für einen klimaneutralen Gebäudebestand und stärken Resilienz und Unabhängigkeit unserer Energieversorgung.