Was für ein schwieriges Jahr liegt da hinter uns! Und auch das neue Jahr wird Herausforderungen bringen. Ich wünsche uns die Zuversicht, sie zu bewältigen und dabei neue Chancen zu entdecken! Doch die Stimmung im Land ist geprägt vom Krieg in Europa und in Nahost, von den Geflüchteten, die in den Kommunen versorgt werden müssen, von hohen Preisen und vom Fachkräftemangel in Bildung, Handwerk, Dienstleistung und Produktion. Zudem leidet die Konjunktur, weil viele abwarten. Neubauvorhaben, der Kauf eines neuen Autos oder der Austausch der alten Küche werden ebenso verschoben wie die Modernisierung von Produktionsanlagen.

Ich bin überzeugt: Neuer Mut, neue Zuversicht können entstehen, wenn wir unsere Zukunft nicht nur geschehen lassen, sondern sie bei den Hörnern packen und gestalten. Die Ampelregierung hat sich genau das vorgenommen! Ich gebe zu, es ist nicht einfach, neben all der Krisenbewältigung die Schritte für eine Gesellschaft des Respekts und in eine klimaneutrale, eine digitale Zukunft zu erkennen. Doch wir sind sie gegangen und wollen sie weiter gehen.  

Zuletzt ist durch das Verfassungsgerichtsurteil eine Debatte über die Finanzierung staatlicher Aufgaben entstanden. Als Sozialdemokratin plädiere ich für kraftvolle Investitionen in die Infrastruktur und in eine klimaneutrale Zukunft. Ich stelle mich schützend vor Menschen, die Unterstützung unseres Sozialstaats benötigen. Ich hielte es für richtig, sehr hohe Vermögen und sehr hohe Einkommen höher zu besteuern, um das zu finanzieren und dafür zu sorgen, dass die Bildung unserer Kinder besser und gerechter gelingt.

Doch wir regieren nicht allein und so bin ich froh, dass die Ampelspitzen sich auf einen Kompromiss zum Haushalt geeinigt haben – mit Kürzungen bei Investitionen, ohne Einschränkungen beim Sozialstaat und mit dem klaren Bekenntnis zur Unterstützung der Ukraine. Ich bin überzeugt, dass wir auch die Kürzungen bei der Landwirtschaft in der Beratung im Bundestag so gestalten können, dass sie akzeptabel sind.

Wichtig ist mir, dass wir für den steigenden CO2-Preis eine steigende Entlastung verwirklichen. Das Finanzministerium erarbeitet derzeit den Mechanismus für eine Klimaprämie. Sollte das nicht in Kürze möglich sein, so muss die Pendlerpauschale für die Beschäftigten nochmal erhöht werden. Denn viele von ihnen sind auf das Auto angewiesen, um zur Arbeit zu kommen.

Für mich persönlich brachte das vergangene Jahr ein Jubiläum. Zehn Jahre, in denen ich die Ehre hatte, Sie als Abgeordnete zu vertreten, waren eine Dekade voller guter Begegnungen im Wahlkreis, für die ich sehr dankbar bin. In Krisenzeiten haben wir erlebt, dass Menschen in der Lage sind, Brücken zu bauen und Gemeinsamkeiten zu finden. In jeder Dunkelheit erscheint uns das Licht der Solidarität.

Für das neue Jahr wünsche ich Ihnen Gesundheit und persönliches Glück. Möge 2024 uns inspirieren zu träumen, zu handeln und die Welt gemeinsam und mit aller Zuversicht zum Besseren zu gestalten.