Persönliche Erklärung nach §31 GO BT der Abgeordneten Saskia Esken zum Antrag der Bundesregierung „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien“ am 24.10.2019.
Ich habe dem Mandat für die Streitkräfte im Kampf gegen den IS in Syrien und im Irak anfangs zugestimmt unter der Prämisse, dass dieser Einsatz nicht nur in der Sache, sondern auch zeitlich klar begrenzt...
Berlin/Calw/Freudenstadt. Bei den derzeit laufenden Beratungen im Bundestag über die Wiedereinführung der Meisterpflicht in einer Reihe von Handwerksberufen setzt sich SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken für den Gesetzesvorschlag der Koalition ein. Bestärkt wurde sie in ihrer Überzeugung durch Gespräche mit den Kreishandwerkerschaften und einzelnen Betrieben in der Region. Immer wieder wurde dabei von Seiten des Handwerks auf die Wiedereinführung der Meisterpflicht gedrängt: Diese diene dem Kunden, da...
Am 24.10.2019 wurde der Kolumnen-Beitrag "Hut in den Ring geworfen" von Saskia Esken in der Neckar-Chronik Horb veröffentlicht:
Noch bis Ende dieser Woche können die SPD-Mitglieder ihre Empfehlung aussprechen: Wer soll in einem Duo die Partei künftig führen, wer soll Vorsitzende und Vorsitzender der SPD werden? Ich habe meinen Hut in den Ring geworfen und mich gemeinsam mit Norbert Walter-Borjans bei 23 Regionalkonferenzen den Mitgliedern und der Öffentlichkeit vorgestellt.
Wir...
Persönliche Erklärung nach §31 GO BT der Abgeordneten Saskia Esken zum Abstimmungsverhalten zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h auf Bundesautobahnen einführen“ (mit der Drucksachennummer 19/9948) am 17.10.2019.
Es gibt keine vernünftigen Gründe, gegen ein Tempolimit zu sein: Ein Tempolimit spart bis zu 2 Millionen Tonnen CO2 ein – und die Maßnahme kann sofort umgesetzt werden und kostet den Steuerzahler keinen Cent....
Berlin/ Calw. Der Landkreis Calw profitiert enorm vom DigitalPakt Schule des Bundes. Mit dem DigitalPakt sorgt der Bund für eine bessere Ausstattung an Schulen mit digitaler Technik und stellt dafür in einem Sondervermögen fünf Milliarden Euro bereit. Der Anteil Baden-Württembergs daran liegt bei circa 650 Millionen Euro. Zuvor hatten Bundestag und Bundesrat sogar das Grundgesetz geändert, um damit die verfassungsrechtliche Grundlage für den DigitalPakt Schule zu schaffen. Ein Vorhaben, das zunächst auf starke...
Berlin/ Freudenstadt. Der Landkreis Freudenstadt profitiert enorm vom DigitalPakt Schule des Bundes. Mit dem DigitalPakt sorgt der Bund für eine bessere Ausstattung an Schulen mit digitaler Technik und stellt dafür in einem Sondervermögen fünf Milliarden Euro bereit. Der Anteil Baden-Württembergs daran liegt bei circa 650 Millionen Euro. Zuvor hatten Bundestag und Bundesrat sogar das Grundgesetz geändert, um damit die verfassungsrechtliche Grundlage für den DigitalPakt Schule zu schaffen. Ein Vorhaben, das...
Berlin/ Böblingen. Der Landkreis Böblingen profitiert enorm vom DigitalPakt Schule des Bundes. Mit dem DigitalPakt sorgt der Bund für eine bessere Ausstattung an Schulen mit digitaler Technik und stellt dafür in einem Sondervermögen fünf Milliarden Euro bereit. Der Anteil Baden-Württembergs daran liegt bei circa 650 Millionen Euro. Zuvor hatten Bundestag und Bundesrat sogar das Grundgesetz geändert, um damit die verfassungsrechtliche Grundlage für den DigitalPakt Schule zu schaffen. Ein Vorhaben, das zunächst...
