Aktuelles

BLOGBEITRAG

Kolumne: Kein Platz für Populismus

Ich bin dankbar und ich bin stolz auf die SPD Baden-Württemberg und die Menschen in Horb und im Nordschwarzwald. Mit der Kundgebung „Frieden, Willkommen und Respekt für alle“ am Samstag in Horb wurde ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus, Fremdenhass und das „rhetorische Zündeln am rechten Rand“ (Katja Mast, Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg) von AfD und PEGIDA gesetzt. In der Südwestpresse habe ich klar gemacht: Bei uns gibt es keinen...

PRESSEMITTEILUNG

Diskussion über Herausforderungen aktueller Flüchtlingspolitik

HORB. Viele Menschen suchen derzeit in Deutschland Schutz vor Krieg und Verfolgung. Bei dem Versuch, das Mittelmeer in seeuntauglichen Booten zu überqueren, sterben immer wieder hunderte von Flüchtlingen – ebenso wie bei den gefährlichen Versuchen, Europa auf dem Landweg zu erreichen. Deutschland heißt diese zahlreichen Menschen nach ihrem schweren Weg willkommen. Wie unser Land in Zukunft sein wird, hängt auch davon ab, wie es uns gelingt,...

PRESSEMITTEILUNG

Der Deutsche Bundestag präsentiert sich im OHG Nagold

NAGOLD. Noch bis zum kommenden Freitag, 23. Oktober, ist auf Initiative der SPD-Bundestagsabgeordneten Saskia Esken die Wanderausstellung „Deutscher Bundestag“ im Eingangsbereich des Nagolder Otto-Hahn-Gymnasiums, Burgstraße 20, zu sehen. Mit der Ausstellung unterstützt der Deutsche Bundestag seit vielen Jahren erfolgreich den Dialog zwischen den Abgeordneten und den Bürgerinnen und Bürgern. Die Ausstellung vermittelt Aufgaben und Arbeitsweise...

BLOGBEITRAG

Zur Namentlichen Abstimmung zum Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten am 16.10.2015 im Deutschen Bundestag

In der SPD spielen die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität eine außerordentlich wichtige Rolle. Sie sind Maßstab für die Kultur einer Gesellschaft. Für mich sind sie Antriebsfeder und Maßstab für mein politisches Handeln. Wer gegen die Volkszählung auf die Straße gegangen ist und sich für informationelle Selbstbestimmung einsetzt, kann sich eine anlasslose und flächendeckende Speicherung persönlicher Daten auf Vorrat nicht gefallen lassen. Daher...

PRESSEMITTEILUNG

Saskia Esken im SPD-Landesvorstand bestätigt

MANNHEIM/ CALW/ FREUDENSTADT. Am 9. und 10. Oktober fand in Mannheim der Parteitag der SPD-Baden-Württemberg statt. Saskia Esken, Bundestagsabgeordnete für die Landkreise Calw und Freudenstadt, wurde bei den Wahlen zum Landesvorstand als Beisitzerin bestätigt, bei denen der baden-württembergische Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid mit über 90% als Landesvorsitzender wiedergewählt wurde. Die Delegierten haben zudem drei Leitanträge zu den Themen Digitalisierung, Familie...

PRESSEMITTEILUNG

Saskia Esken informiert Kommunen über neues Investitionsprogramm für soziale Infrastruktur

BERLIN/ CALW/ FREUDENSTADT. Bundesministerin Barbara Hendricks (SPD) stellte am Montag ein neues Programm des Bundes zur Förderung kommunaler Projekte in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur vor.  „Für das Bundesprogramm stehen bis 2018 insgesamt 100 Millionen Euro zur Verfügung, um die Sanierung der sozialen Infrastruktur in Städten und Gemeinden zu unterstützen. Das ist eine Chance, um wichtige Aufgaben der Stadtentwicklung vor Ort zu realisieren. Ich würde mich freuen,...