Aktuelles

PRESSEMITTEILUNG

Saskia Esken: „Mindestlohn ist ein Erfolg“

BAD LIEBENZELL. Der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde, eingeführt zum Jahresbeginn 2015 und damit gerade einmal ein halbes Jahr alt, wird von den Fachleuten ebenso wie von einer überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung begrüßt. „In seinen Wirkungen auf die Binnenkonjunktur, die Sozialhaushalte und den Wettbewerb ist der Mindestlohn schon heute als Erfolg zu bezeichnen“, resümierte die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken am Ende einer von ihr...

PRESSEMITTEILUNG

Informationsveranstatung unter dem Titel "Lohndumping ade: Ein halbes Jahr Mindestlohn"

BAD LIEBENZELL. Viele Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit den Gewerkschaften dafür gekämpft, dass in Deutschland ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn eingeführt wird. Die Große Koalition hat den Mindestlohn mit dem Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie Mitte...

PRESSEMITTEILUNG

Saskia Esken begrüßt Betreuungsgeld-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

  BERLIN/CALW/FREUDENSTADT. „Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass das vom Bund gezahlte Betreuungsgeld nicht verfassungskonform ist. Das ist eine wichtige Entscheidung und bestätigt uns in unserer Auffassung, dass keine Prämien dafür gezahlt werden sollen, wenn Bürgerinnen und Bürger eine staatliche Leistung nicht in Anspruch...

BLOGBEITRAG

Persönliche Erklärung zur heutigen Abstimmung im Bundestag über Finanzhilfen für Griechenland

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde, heute haben wir – nach dramatischen Entwicklungen der letzten Tage und Wochen – in einer Sondersitzung des Bundestags über die Aufnahme von Verhandlungen zu einem Memorandum of Understanding für ein weiteres Hilfspaket für Griechenland und über eine Brückenfinanzierung aus dem EU-Haushalt debattiert und abgestimmt. Ich habe dem Antrag der Bundesregierung zugestimmt. Gestern habe ich nach der Fraktionssitzung, wo der sozialdemokratische Finanzminister...

BLOGBEITRAG

Fracking: Schutz von Mensch, Lebewesen und Natur an erster Stelle

Da mich aus meinem Wahlkreis viele Zuschriften zum Thema Fracking erreicht haben, möchte ich auch hier über die wichtigsten Punkte zum geplanten Gesetzespaket informieren: Der für vergangenen Freitag (03.07.) geplante Beschluss über die Regelungen für das Gesetzespaket zum Fracking wurde auf die Zeit nach der Sommerpause vertagt. Zu viele Fragen sind noch offen – und besonders wenn es um Umwelt und Gesundheit von Menschen und Lebewesen geht,...

BLOGBEITRAG

Verleihung des Smart Hero Awards in Berlin

In der vergangenen Woche wurde in Berlin bereits zum zweiten Mal der „Smart Hero Award“ vergeben. Er zeichnet ehrenamtliche Initiativen und Projekte aus, die soziale Medien gezielt nutzen, um auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen, Mitstreiter zu finden und sich zu organisieren. Vergeben wird der Preis von der Stiftung Digitale Chancen und dem social network Unternehmen facebook. Familienministerin Manuela Schwesig hat die Schirmherrschaft für den Smart Hero Award übernommen. Zur...

PRESSEMITTEILUNG

Verena Bentele besucht die Firma Handytech in Horb

HORB/BERLIN. Am kommenden Mittwoch, 8. Juli, erwartet die Firma Handytech in Horb hohen Besuch. Auf Initiative der SPD-Bundestagsabgeordneten Saskia Esken kommen Verena Bentele, die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, sowie die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, die Ulmer Abgeordnete Hilde Mattheis, zu dem von Sigi Klipke geführten Unternehmen, um dessen Angebot an innovativen Hilfsmitteln für Sehbehinderte und Blinde kennenzulernen...

BLOGBEITRAG

Zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause

Mit Ende des heutigen Sitzungstages des Plenums (03.07.2015) geht es für die Abgeordneten und unsere MitarbeiterInnen in die sogenannte parlamentarische Sommerpause. Natürlich heißt das nicht, dass wir jetzt bis zum Beginn der nächsten Sitzungswoche am 7. September urlauben, zumindest nicht nur – aber jeder und jede in meinem Team hat sich eine Auszeit jetzt wirklich verdient! Wir haben unsere Urlaubspläne aber so aufeinander abgestimmt, dass wir über den ganzen Sommer erreichbar...