Persönliche Erklärung nach §31 GO BT der Abgeordneten Saskia Esken zum Abstimmungsverhalten zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h auf Bundesautobahnen einführen“ (mit der Drucksachennummer 19/9948) am 17.10.2019.
Es gibt keine vernünftigen Gründe, gegen ein Tempolimit zu sein: Ein Tempolimit spart bis zu 2 Millionen Tonnen CO2 ein – und die Maßnahme kann sofort umgesetzt werden und kostet den Steuerzahler keinen Cent....
Berlin/ Calw. Der Landkreis Calw profitiert enorm vom DigitalPakt Schule des Bundes. Mit dem DigitalPakt sorgt der Bund für eine bessere Ausstattung an Schulen mit digitaler Technik und stellt dafür in einem Sondervermögen fünf Milliarden Euro bereit. Der Anteil Baden-Württembergs daran liegt bei circa 650 Millionen Euro. Zuvor hatten Bundestag und Bundesrat sogar das Grundgesetz geändert, um damit die verfassungsrechtliche Grundlage für den DigitalPakt Schule zu schaffen. Ein Vorhaben, das zunächst auf starke...
Berlin/ Freudenstadt. Der Landkreis Freudenstadt profitiert enorm vom DigitalPakt Schule des Bundes. Mit dem DigitalPakt sorgt der Bund für eine bessere Ausstattung an Schulen mit digitaler Technik und stellt dafür in einem Sondervermögen fünf Milliarden Euro bereit. Der Anteil Baden-Württembergs daran liegt bei circa 650 Millionen Euro. Zuvor hatten Bundestag und Bundesrat sogar das Grundgesetz geändert, um damit die verfassungsrechtliche Grundlage für den DigitalPakt Schule zu schaffen. Ein Vorhaben, das...
Berlin/ Böblingen. Der Landkreis Böblingen profitiert enorm vom DigitalPakt Schule des Bundes. Mit dem DigitalPakt sorgt der Bund für eine bessere Ausstattung an Schulen mit digitaler Technik und stellt dafür in einem Sondervermögen fünf Milliarden Euro bereit. Der Anteil Baden-Württembergs daran liegt bei circa 650 Millionen Euro. Zuvor hatten Bundestag und Bundesrat sogar das Grundgesetz geändert, um damit die verfassungsrechtliche Grundlage für den DigitalPakt Schule zu schaffen. Ein Vorhaben, das zunächst...
Kreis Freudenstadt/Kreis Calw. Derzeit wird im Bundestag das Angehörigen-Entlastungsgesetz beraten, ein wichtiger Eckpfeiler in der Diskussion um die künftige Pflege und Pflegeversicherung. Dass Angehörige bei den Pflegekosten entlastet werden müssen, darüber herrscht in der Bevölkerung weitgehend Einigkeit, schreibt Bundestagsabgeordnete Saskia Esken (SPD) in einer Pressemitteilung. Sie schließt das aus zahlreichen Anfragen von Bürgern und Leistungserbringern aus ihrem Wahlkreis.
Dabei stellt Saskia...
Berlin/Calw/Freudenstadt. Als eine unmissverständliche Ansage an die schwarzen Schafe der Paketboten-Branche versteht Bundestagsabgeordnete Saskia Esken (SPD) das Paketboten-Schutzgesetz von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Das Gesetz wurde vom Kabinett jetzt auf den Weg gebracht. Es stellt sicher, dass Sozialversicherungs-Beiträge für Paketboten auch durch Subunternehmen abgeführt werden, indem der Auftrag gebende Hauptunternehmer bei Versicherungsbetrug haftbar gemacht werden kann. "Dieser Beschluss...
Herzliche Einladung: Am Freitag, den 18.10.2019, um 19.30 Uhr ist der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, im Internationalen Forum auf der Burg Liebenzell (Burgcafé) zu Gast.
An dem Abend mit dem ehemaligen Bürgerrechtler, Journalisten und heutigem Behördenleiter sollen die Fragen im Mittelpunkt stehen: „30 Jahre Mauerfall – Wo stehen wir heute?“ Ist die Spaltung tatsächlich überwunden, am Ende sogar noch tiefer geworden? Sind unser Werteverständnis und unsere Überzeugung...
BAD WILDBAD. Nicht mehr wegzudenken sind die „Helfer vor Ort“-Gruppen des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) im Landkreis Calw. Sie nehmen oft lebensrettende Maßnahmen vor bis zum Eintreffen des Rettungsdienstes. Davon konnten sich auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken, SPD-Kreisrat und Gemeinderat Dieter Gischer sowie Gemeinderats-Fraktionsvorsitzender Bruno Knöller bei einem Gespräch mit den Verantwortlichen des DRK-Ortsvereins Oberes Enztal in Calmbach überzeugen. In der Bahnhofstraße in Calmbach,...
