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Think global, act local!
It's summertime! Drei Wochen im Wahlkreis und mehr als 40 Termine mit Bürgermeistern, jungen Klima-Aktivisten, Besuche in Kitas und bei Unternehmen und mehr als zehn "Zukunftsdebatten" mit meinen Ortsvereinen – ein strammes Programm, das mir wieder mal vor Augen geführt hat, wie vielfältig, wie engagiert und auch wie lebenswert mein Wahlkreis ist! Nur in der parlamentarischen Sommerpause haben wir Abgeordnete Gelegenheit für eine so ausgedehnte Reise durch den Wahlkreis. Falls Ihr die Geschichten...
Ohne Ehrenamt wäre alles nichts
Meine zweite Sommertour-Woche liegt hinter mir, aber nicht ganz, denn auch am Wochenende habe ich noch eine ganze Menge zu erleben: Erst Kreisparteitag, dann Feierstunde zur Gesellenprüfung der Tischler im Kreis, die Wiedereröffnung im historischen Calwer Rathaus, das Wandelkonzert beim Altensteiger Musiksommer und die Premiere des Sommertheaters im Festspielhaus in Simmersfeld. Was bisher geschah, will ich Euch aber nicht vorenthalten: Mir sind in meiner zweiten Sommertour-Woche eine Menge großartiger Menschen...
Starke Frauen, engagierte Jugend, ganz viel Energie
Die erste Woche meiner Sommertour: Sie war ein Auftakt, wie ich ihn mir spannender nicht hätte vorstellen können. Zum einen waren da die großartigen Gespräche mit meinen Ortsvereinen. In Wildberg, in Calw, in Bad Liebenzell und in Bad Wildbad habe ich mit Mitgliedern und Freunden der SPD über Situation und Zukunft der Partei gesprochen. Natürlich kam die GroKo zur Sprache, und es wurde deutlich, dass es bei der anstehenden Halbzeitbilanz nicht nur um die zweifellos geleistete Arbeit und künftig...
Meine Sommertour
In den kommenden Wochen habe ich auf meiner Sommertour mehr als 40 Termine im Wahlkreis Calw / Freudenstadt vereinbart, um mich mit BürgerInnen und Institutionen über aktuelle Themen auszutauschen. Dabei geht es mir vor allem auch ums Zuhören. Besonderen Raum wird auf der Tour in diesem Jahr der Klimaschutz vor Ort einnehmen. Dabei werde ich mich mit der Kommunalpolitik ebenso wie mit Vertretern der "Fridays for Future"-Bewegung austauschen. Fragen wie: Was wird vor Ort bereits getan? Wo kann man noch mehr...Esken: „Bei uns lebt man gut – und deshalb gerne“
CALW/ FREUDENSTADT. Die Landkreise Calw und Freudenstadt in der Region Nordschwarzwald stehen mit ihrer Platzierung im aktuellen Ranking des Prognos-Instituts nicht ganz vorne, aber durchaus auf der Sonnenseite: Der Kreis Calw belegt Platz 176 und der Kreis Freudenstadt Platz 178. Im sogenannten Zukunftsatlas müssen sich die 401 Kreise und kreisfreien Städte unter anderem an den Faktoren Demografie, Arbeitsmarkt, Wettbewerb & Innovation sowie Wohlstand & Soziale Lage messen lassen. Er erscheint seit...Esken: "Wir müssen Meinungsfreiheit und Datenschutz auch auf Bundesebene in Einklang bringen"
Mit dem zweiten Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz werden zahlreiche Gesetze an die Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung angepasst. Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion wird die Bundesregierung nun aufgefordert, Art. 85 der europäischen Datenschutz-Grundverordnung auch für die Bereiche auszugestalten, die nicht Gegenstand der Mediengesetze der Länder sind. Die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken, Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für Datenschutz und Informationsfreiheit,...
Persönliche Erklärung zum Migrationspaket
Persönliche Erklärung nach §31 GO BT der Abgeordneten Saskia Esken zum Abstimmungsverhalten zum „Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ und zum „eines Zweiten Gesetzes zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken“ sowie zum „Entwurf eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes“ und zum „Entwurf eines Gesetzes über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung“ am 07.06.2019. Ich...SPD am Abgrund?
Der Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionsvorsitzende ist so unfair wie notwendig, aber er kommt zu früh. Die SPD benötigt einen Neubeginn, der mit dem Austausch einer einzigen Person nicht zu bewältigen ist. Ich appelliere an die Vorstände von Fraktion und Partei, Verantwortung zu übernehmen, bis zum Herbst einen solchen Neubeginn zu organisieren und dann aber auch Platz dafür zu machen. Das Ergebnis der Europawahl war doch eine Niederlage mit Ansage. Bei den Wählern über 60 haben...