Saskia Esken

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Kolumne: Kein Platz für Populismus

Ich bin dankbar und ich bin stolz auf die SPD Baden-Württemberg und die Menschen in Horb und im Nordschwarzwald. Mit der Kundgebung „Frieden, Willkommen und Respekt für alle“ am Samstag in Horb wurde ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus, Fremdenhass und das „rhetorische Zündeln am rechten Rand“ (Katja Mast, Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg) von AfD und PEGIDA gesetzt. In der Südwestpresse habe ich klar gemacht: Bei uns gibt es keinen...

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Zur Namentlichen Abstimmung zum Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten am 16.10.2015 im Deutschen Bundestag

In der SPD spielen die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität eine außerordentlich wichtige Rolle. Sie sind Maßstab für die Kultur einer Gesellschaft. Für mich sind sie Antriebsfeder und Maßstab für mein politisches Handeln. Wer gegen die Volkszählung auf die Straße gegangen ist und sich für informationelle Selbstbestimmung einsetzt, kann sich eine anlasslose und flächendeckende Speicherung persönlicher Daten auf Vorrat nicht gefallen lassen. Daher...

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IT-Sicherheit im Gesundheitswesen

Zu einem politischen Morgen bin ich am Dienstag (22.09.2015) der Einladung des Bundesverbandes der Gesundheits-IT (bvitg) gefolgt. In einem Impulsvortrag habe ich die Sicht der SPD-Bundestagsfraktion auf die aktuellen Entwicklungen der Digitalisierung und der IT-Sicherheit im Gesundheitswesen dargestellt. Erste wichtige Schritte für Betreiber- und Patientensicherheit sind das im Juni beschlossene IT-Sicherheitsgesetz und das geplante eHealth-Gesetz,...

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Inklusiv politisch bilden – Kongress der bpb

„Inklusiv politisch bilden – zusammen politisch gestalten" war der Leitgedanke des Kongresses, den die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) in dieser Woche (21./ 22.09.2015) in Berlin veranstaltet hatte. Die bpb machte es möglich, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ins persönliche Gespräch mit Bundestagsabgeordneten kamen. Gerne habe ich mich mit einer Gruppe ausgetauscht und über meine Arbeit für den Wahlkreis und im Bundestag...

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Startschuss: „Projekt Zukunft – #Neue Gerechtigkeit"

Am Montag, den 21. September 2015, startete die Dialoginitiative „Projekt Zukunft – #NeueGerechtigkeit“ der SPD-Bundestagsfraktion mit der Zukunftskonferenz in Berlin. In sechs Projektgruppen suchen wir Antworten auf die Fragen von morgen und erarbeiten im Dialog mit Expertinnen und Experten, mit gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen, mit Unternehmen und Gewerkschaften sowie mit Bürgerinnen und Bürgern – online und offline – Lösungsansätze und Ideen für die Zukunft...

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Zum Tag der Patientensicherheit

Heute, am 17. September 2015, findet der erste Internationale Tag der Patientensicherheit statt. In ganz Deutschland werden mit Veranstaltungen unterschiedliche Aspekte der Sicherheit beleuchtet. Dabei bilden den inhaltlichen Schwerpunkt die Themen Hygiene und Infektionsprävention. Für mich steht die Sicherheit des Patienten auch bei der anstehenden Digitalisierung des Gesundheitssystems an erster Stelle. Und die Patientensicherheit profitiert von...

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Tag der Ein- und Ausblick im Bundestag

Mehrere tausend Menschen folgten am Sonntag (06.09.15) dem Aufruf zum Tag der Offenen Tür - dem Tag der Ein- und Ausblicke - in den Bundestag. Der Reichstag stand den Besuchern genauso offen wie die Parlamentsgebäude Paul-Löbe-Haus, in dem sich mein Abgeordnetenbüro befindet, und Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, das u.a. die Bibliothek des Bundestages beheimatet. Das Angebot war vielfältig: Neben Angeboten der Bundestagsfraktionen und Ausschüsse fanden Podiumsdiskussionen, Bürgergespräche...