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Plenarreden
Nie vergessen! Auschwitz bis zur Zehnten!
Gestern war Jom haScho’a. In Israel wird landesweit den sechs Millionen Juden, darunter eineinhalb Millionen Kinder, gedacht, die Opfer der nationalsozialistischen Rassenideologie wurden. Das ganze Land steht dabei für zwei Minuten still. Rechtsextremismus ist in Deutschland leider kein Randphänomen: Quer durch die Gesellschaft lassen sich rechtsextreme und menschenfeindliche Einstellungen finden – verdeutlicht zuletzt im Brandanschlag auf ein...Zur Einführung der Pkw-Maut
Soeben hat der Deutsche Bundestag die Einführung der Pkw-Maut beschlossen; es wurde über den Gesetzentwurf zur Einführung einer Infrastrukturabgabe für die Benutzung von Bundesfernstraßen sowie den Entwurf eines Zweiten Verkehrssteueränderungsgesetzes abgestimmt. Trotz großer Bedenken habe ich den vorliegenden Gesetzentwürfen zugestimmt. Die CSU hat die PKW-Maut zu ihrem programmatischen Hauptanliegen in der...
Geschlossen und gestärkt in den Wahlkampf: Nils Schmid mit über 93% zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2016 gewählt
Der Grundtenor in Singen war klar: Die SPD regiert – das Land kommt voran. Am Wochenende war ich auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg, wo die Delegierten der Kreisverbände unseren Landesvorsitzenden Nils Schmid mit großer Mehrheit zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2016 nominiert haben. Nils Schmid machte in seiner Rede deutlich, dass in den vergangenen vier Jahren gemeinsam mit dem grünen Koalitionspartner...90 Jahre Friedrich-Ebert-Stiftung - ein Grund zu feiern!
Heute Abend feiern wir in Berlin 90 Jahre Friedrich-Ebert-Stiftung - ein schöner Anlass für die wertvolle Arbeit der Stiftung zu danken. Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) ist die traditionsreichste politische Stiftung in Deutschland. Sie entstand 1925 aus der bitteren Einsicht des ersten demokratisch gewählten Reichspräsidenten Friedrich Ebert, dass es in der Weimarer Zeit nicht gelungen war, die Mehrheit der Bürger von den Werten der Demokratie...Griechenland - Chance, Reformen endlich anzupacken
Heute Vormittag haben wir im Bundestag über die Verlängerung des laufenden Stabilitätshilfeprogramms mit Finanzhilfen zugunsten Griechenlands abgestimmt. Ich habe mich gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion für die viermonatige Verlängerung ausgesprochen. Dem Antrag vom Bundesministerium der Finanzen stimmten 542 Abgeordnete zu, 32 votierten mit Nein, 13 Parlamentarier enthielten sich. Die griechische Regierung hat sich gegenüber der Eurogruppe...
Nachklapp: Freihandelskonferenz von SPD-Fraktion und Partei
Das Atrium des Berliner Willy-Brandt-Hauses war bis auf den letzten Platz gefüllt. Hunderte Menschen waren am Montagnachmittag in die SPD-Parteizentrale gekommen, um der Konferenz „Transatlantischer Freihandel – Chancen und Risiken“ beizuwohnen. Tausende Menschen verfolgten die Veranstaltung über Livestream. Das Interesse an den Freihandelsabkommen CETA (EU und Kanada) und TTIP (EU und USA) ist nach wie vor immens hoch; auch mich als Abgeordnete erreichen immer wieder Schreiben...
Red-Hand-Day – Kinder sind keine Soldaten!
Seit dem 12. Februar 2002 ergänzt ein spezielles Protokoll die UN-Kinderrechtskonvention, das die Rekrutierung von Kindersoldaten verbietet. Für die Teilnahme an bewaffneten Konflikten gilt seitdem ein Mindestalter von 18 Jahren. Trotzdem werden weltweit 250.000 Kinder und Jugendliche als Soldaten missbraucht – sowohl von regulären Armeen wie auch von Rebellengruppen. Durch den Red-Hand-Day soll auf diese Situation hingewiesen werden. Auf Initiative der Kinderkommission wurden auch im Deutschen Bundestag...
Rund 150 Interessierte bei Veranstaltung "Für eine gute und menschenwürdige Pflege"
Bei aller Bedeutung, die das Thema Pflege derzeit wegen der demografischen Entwicklung hat: mit einem solch vollen Haus hatte ich bei der Planung der Veranstaltung „Für eine gute und menschenwürdige Pflege“ in Freudenstadt nicht gerechnet. Rund 150 Besucher kamen zu meiner großen Freude am Montagabend (19.01.2015) ins Kurhaus Freudenstadt, als die baden-württembergische Sozialministerin Katrin Altpeter auf meine Einladung hin über die gesetzlichen Neuerungen im Bereich der Pflege informierte und mit...Blog-Beitrag: Mehr Verschlüsselung wagen
Im Netzpolitik-Blog der SPD-Bundestagsfraktion habe ich einen Artikel zum Thema Verschlüsselung veröffentlicht. Hier zu lesen:
http://blogs.spdfraktion.de/netzpolitik/2015/01/22/mehr-verschlusselung-wagen