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Plenarreden
Wider den weißen Flecken
Wenn ich in meinem Wahlkreis unterwegs bin, sind sie mein steter Begleiter. Sie sitzen in den Tälern, an Straßen und Bahnstrecken und nicht nur in abgelegenen Dörfern. Irgendwann stellt man sich darauf ein. "Du, Ich bin gerade vor Eutingen, ich muss jetzt auflegen, hab gleich keinen Empfang mehr", ein Satz, der nicht nur mir geläufig sein dürfte. Funklöcher ziehen sich wie ein gescheckter Teppich über den Nordschwarzwald. Doch nicht nur hier: In gerade mal 3 Monaten meldeten die Nutzer einer Funkloch-App bis...
Neujahrswunsch: Mehr Frauen in die Politik
100 Jahre ist es her, dass Marie Juchacz und ihre Mitstreiterinnen und Mitstreiter in Deutschland das allgemeine Wahlrecht durchgesetzt haben - erstmals durften auch Frauen wählen und gewählt werden. Die Frauen haben sich das Recht, an demokratischen Wahlen teilzunehmen und so Politik und Gesellschaft mitzugestalten, hart erkämpft. 37 Frauen zogen im Januar 1919 zum ersten Mal in ein Deutsches Parlament ein. In den Jahrhunderten davor haben mutige Frauen ihr Leben darauf verwandt, manchmal ihr Leben gelassen,...UN-Migrationspakt: Demokratische Fraktionen unterstützen Abkommen
Mitte Dezember soll in Marokko der UN-Migrationspakt beschlossen werden - Anlass für hitzige Debatten und leider auch für gezielte Falschinformationen und Panikmache. Als "Globaler Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration" ist die Vereinbarung von allen UN-Mitgliedern gemeinsam und im Interesse aller Mitgliedsstaaten verhandelt worden. Während nun einzelne Staaten wie die USA, Ungarn oder Österreich wieder davon abrücken, haben Sozialdemokraten und Union im Bundestag die Ziele des Abkommens...
Persönliche Erklärung zur fortgesetzten betäubungslosen Kastration von Ferkeln
Persönliche Erklärung nach §31 GO BT der Abgeordneten Saskia Esken zu der namentlichen Abstimmung über den Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes mit der Drucksachennummer 19/5522 am 29.11.2018. Wie viele andere Menschen im und außerhalb des Bundestages macht mich das Ergebnis der heutigen Abstimmung über die fortgesetzte betäubungslose Kastration von Ferkeln wütend und traurig. Wegen der Untätigkeit des unionsgeführten BMEL...Ich kann das so nicht hinnehmen
Die Entwicklungen rund um die Personalie von Hans-Georg Maaßen haben bereits jetzt das Ansehen des Bundesamts für Verfassungsschutz ebenso wie das Ansehen der Politik beschädigt. Es wäre ein fatales Signal, wenn - nach dem Willen von Horst Seehofer - der eine Beamte für grobe Verfehlungen belohnt wird, während der andere als Dank für seine gute Arbeit in den vorzeitigen Ruhestand versetzt wird. Sollte Herr Maaßen die Verantwortung für die Innere Sicherheit und die Cybersicherheit in Deutschland übertragen...Eine staatliche Cyber-Agentur? Ja, aber bitte defensiv!
Nicht erst seit Marc Elsbergs Roman „Blackout“ ist ins Bewusstsein gerückt, wie schnell das öffentliche Leben zum Erliegen käme, wenn Institutionen der kritischen Infrastruktur wie Wasser- oder Stromversorgung, Krankenhäuser oder die Logistik von Lebensmitteln durch Cyberattacken manipuliert oder sabotiert würden. Mit der wachsenden Vernetzung der Welt wird die IT-Sicherheit, ehemals ein Nischen-Thema, zur allseits diskutierten Frage der öffentlichen Sicherheit. Nicht nur der verlässliche und schnelle...
Keine Angst vor dem Wolf - Sommertour Teil 2
Bevor ich im August noch eine weitere Woche im Wahlkreis unterwegs sein werde, bin ich 14 Tage raus: Urlaub!!! Ich wünsche Euch eine wunderbare, geruhsame Sommerzeit und melde mich jetzt erst mal ab. Davor will ich Euch aber noch über den zweiten Teil unserer Sommertour durch den Wahlkreis berichten und mich auf diesem Weg bei all denen bedanken, die mich bei den Terminen begleitet haben oder die sich bei einer unserer Veranstaltungen zum Thema "Lust auf morgen - #SPDerneuern" so debattenfreudig beteiligt...Wer bestimmt eigentlich, wenn Maschinen intelligent werden?
Ohne viel Aufhebens darum zu machen, sind schlaue Maschinen mitten in unserem Leben angekommen. Mailfilter, Newsfeed, Routenplanung oder Kreditwürdigkeit: Immer mehr wird in unserem Alltag von Maschinen bewertet, sortiert, gefiltert und entschieden – gestützt auf Algorithmen und große Datenmengen. Die Bundesregierung hat die Potentiale von Algorithmen und Künstlicher Intelligenz erkannt und sich zum Ziel gesetzt, Deutschland zum weltweit führenden Standort für diese Technologien zu machen. Gleichzeitig...